News 2015
Flüchtlinge: Standorte für zusätzliche Aufnahmeeinrichtungen gesucht
Angesichts der zu erwartenden erneuten Zunahme der Flüchtlingsströme über die Mittelmeerroute nach Italien sowie den möglicherweise auf Südtirol zukommenden Herausforderungen sucht das Land in Zusammenarbeit mit den Bezirksgemeinschaften und den Gemeinden nach weiteren Standorten für die Flüchtlingsaufnahme. "Wir müssen uns rechtzeitig für die humanitäre Hilfe vorbereiten", erklärt LRin Stocker.
Südtirol nimmt im Rahmen eines gesamtstaatlichen Verteilungsschlüssels 0,9 Prozent der Asylantragsteller in Italien auf. "Aufgrund der aktuellen Situation und der derzeitigen Entwicklungen müssen wir im Jahr 2016 mit einer Zunahme des Bedarfs an humanitärer Hilfe rechnen", blickt Soziallandesrätin Stocker vorausschauend auf die nächsten Monate. Zu den bereits bestehenden rund 1000 Plätzen sollen daher in den nächsten Monaten landesweit zusätzliche 700 Plätze für die Aufnahme von Asylantragstellern vorbereitet werden.
Bereits im Jahr 2015 hatte das Land die Bezirksgemeinschaften und die Gemeinden wiederholt dazu aufgerufen, entsprechende Unterbringungsmöglichkeiten zu melden. Da diese Aufrufe bis auf einige Ausnahmen ohne nennenswerte Rückmeldungen geblieben sind, mussten die bisherigen Aufnahmemöglichkeiten eigenständig ausfindig gemacht werden. Dabei wurden verfügbare Landesimmobilien vorgezogen. Nun ruft das Land die Körperschaften erneut zur Meldung geeigneter Immobilien auf.
"Als Land haben wir die Verpflichtung, mögliche Standorte rechtzeitig ausfindig zu machen und für die Aufnahme von Flüchtlingen vorzubereiten", erklärt Landesrätin Stocker. "Unser Ziel ist eine landesweit möglichst ausgewogene Verteilung der Asylantragsteller, weshalb wir die Gemeinden nochmals um ihre Solidarität ersuchen, mit uns gemeinsam eine Auswahl an geeigneten Standorten zu treffen. Die Rückmeldungen sollten bis Ende April bei uns eingehen, um die nächsten Schritte dann gemeinsam vorzubereiten", bekräftigt die Landesrätin. Dabei wurde die Gesamtzahl der zusätzlich notwendigen Plätze unter Berücksichtigung bereits bestehender Aufnahmeeinrichtungen und im Verhältnis zur Bevölkerung auf die einzelnen Bezirke aufgeteilt. Von diesen Berechnungen ausgenommen sind die Stadtgemeinde Bozen, da diese im Verhältnis zur Bevölkerung bereits deutlich mehr Asylbewerber aufnimmt als die restlichen Bezirke, sowie der Bezirk Wipptal, der die vorgesehene Quote fast erfüllt und für welchen die Grenzsituation berücksichtigt wird.
Sollten die Bezirksgemeinschaften in Absprache mit den Gemeindeverwaltungen keine möglichen Aufnahmeeinrichtungen melden, muss das Land für eine rechtzeitige Vorbereitung die notwendigen Standorte eigenständig definieren, "was im Sinne der von den Gemeinden stärker gewünschten Einbeziehung schade wäre", erklärt Landesrätin Stocker.
Grundsätzlich kommen unmittelbar verfügbare Immobilien oder andere geeignete Einrichtungen in Frage, die sofort oder nach geringen baulichen Eingriffen zur Verfügung stehen und Platz für mindestens 30 Menschen bieten. In die gemeinsame Bewertung einbezogen werden auch Immobilien, die der Landesabteilung Soziales in den vergangenen Monaten – teilweise auch von Privaten - gemeldet oder ausfindig gemacht wurden.
mp