Verschiedenes | 20.06.2016 | 16:22

#halbzeit Landesrat Schuler (3/3): Forschung und Ausblick

Über die Stärkung der Forschung und die Erweiterung der Trauttmansdorff-Gärten sprach Landesrat Schuler heute (20. Juni) bei seiner Pressekonferenz zur Halbzeit

"Schon zu Beginn dieser Legislatur war es ein erklärtes Ziel, die Forschung im Bereich der Landwirtschaft zu stärken", betonte Landesrat Arnold Schuler: Denn die Forschung und das Versuchswesen haben einen wesentlichen Anteil an der Entwicklung der Südtiroler Landwirtschaft und können in Bezug auf die nachhaltige Weiterentwicklung noch einen wesentlichen Beitrag leisten. Zudem soll auch das Land Südtirol als Forschungsstandort gestärkt werden. Durch eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der Freien Universität Bozen und dem Versuchszentrum Laimburg, dem Ausbau des internationalen Netzwerkes und die Bereitstellung von zusätzlichen Geldmitteln soll die Forschung auf diesem Gebiet vorangetrieben werden. "Es geht um die Weiterentwicklung aller Bereiche der Südtiroler Landwirtschaft und das Monitoring der landwirtschaftlichen Tätigkeiten", erklärte Landesrat Schuler. "So sollen die Auswirkungen von Gülleausbringung, des Einsatzes von Düngern und Pflanzenschutzmitteln ebenso untersucht werden wie die Entwicklung der Bienen.

Institutionelle Reform

"Ein Gesetz zur institutionellen Reform ist bereits ausgearbeitet worden und wird nun mit den Gemeinden diskutiert", legte Landesrat Schuler dar. Dabei sollen zum einen die Zuständigkeiten der Gemeinden definiert und in der Folge zusätzlich Zuständigkeiten an die Gemeinden übertragen werden. Zum anderen werden die Verwaltungseinheiten ein zentrales Thema sein. Dabei geht es nicht nur um Einsparungspotential, sondern vor allem um die Qualität der Dienste. Vorgesehen ist laut Landesrat Schuler, dass nicht nur eine Mindestgröße des Einzugsgebietes bestimmt werden soll, sondern auch, dass das Land im Einvernehmen mit dem Rat der Gemeinden jene Dienste definiert, die gemeinsam geführt werden müssen. So könnte künftig nicht mehr für jede Gemeinde ein Bauamt vorgesehen sein, sondern dieser Dienst zusammengezogen und von mehreren Gemeinden genutzt werden.

Durchführungsbestimmung zur Jagd

"Die Zuständigkeiten des Landes Südtirol im Bereich Jagd", sagte Landesrat Schuler, "sind in den letzten Jahren aufgrund von verschiedenen Urteilen des Verfassungsgerichtshofes immer mehr ausgehöhlt worden. Nun wurde auch die Jagd in den Naturparken (rund 120.000 Hektar) von den Gerichten in Frage gestellt. Zudem wurden die Sonderdekrete zur Entnahme von nicht jagdbaren Wildarten immer wieder vom Verwaltungsgericht ausgesetzt. Um in diesen Bereichen die Zuständigkeiten absichern zu können und zu mehr Rechtssicherheit zu gelangen, wurden zwei Durchführungsbestimmungen zur Jagd ausgearbeitet, die nach langen und schwierigen Verhandlungen nun auch dem Ministerrat zur Genehmigung vorliegen, wie Landesrat Schuler berichtete.

Die einheitliche europäische Notrufnummer 112

Wie von den EU-Bestimmungen vorgesehen, müssen die einzelnen Staaten die gemeinsame Notrufnummer 112 umsetzen. Der Staat Italien hat vorgesehen, dass auch einzelne Regionen, falls sie mindestens ein Gebiet mit dreieinhalb  Millionen Einwohner umfassen, einen eigenen Dienst aufbauen dürfen. Gemeinsam mit seinem Trentiner Amtskollegen Tiziano Mellarini hat Landesrat Schuler erreicht, dass die Region Trentino Südtirol eine Ausnahmegenehmigung erhält und auch mit einem Einzugsgebiet von einer Million Einwohnern diesen Dienst aufbauen darf. Zudem können sich die beiden Länder Trentino und Südtirol diesen Dienst intern selbst regeln. Demnächst wird ein Abkommen mit dem Innenminister unterzeichnet.

Soziale Landwirtschaft

60 Prozent, das sind 12.000 der landwirtschaftlichen Betriebe in Südtirol, gehen einem Zu- und Nebenerwerb nach. Zusätzliche Einkommensquellen sind für viele Landwirte eine Chance, weiterhin auch Bauer und Bäuerin sein zu können, wies Landesrat Schuler hin: In diesem Sinne ist eine weitere interessante Möglichkeit der soziale Bereich: die Betreuung von Kleinkindern, von Personen mit Beeinträchtigung oder die Seniorenbetreuung. Dies könnte auch ein wirtschaftlicher Beitrag zur Bewältigung des demografischen Wandels werden. Noch in diesem Jahr soll ein diesbezügliches Rahmengesetz in den Landtag kommen, ein erster Entwurf ist bereits ausgearbeitet, berichtete Landesrat Schuler den Vertreterinnen und Vertretern der Medien.

Erweiterung von Schloss Trauttmansdorff

Die Gärten von Schloss Trauttmansdorff zeigen sich nach 15 Jahren ihres Bestehens in außerordentlicher Vielfalt und sind eine Erfolgsgeschichte. "Wir wollen den Garten in eine blühende Zukunft führen und werden in die weitere Entwicklung des berühmtesten Garten Südtirols investieren", schloss Landesrat Schuler seine Pressekonferenz zur Halbzeit in eben diesen Gärten. Die notwendigen Planungen zur Erweiterung wurden bereits in die Wege geleitet.

mac