News 2015
LH Kompatscher gratuliert Kern zur Angelobung als Bundeskanzler
Bundespräsident Heinz Fischer hat Christian Kern heute (17. Mai) als Bundeskanzler angelobt.
„Ich gratuliere dem neuen Österreichischen Bundeskanzler Christian Kern und wünsche ihm viel Erfolg in diesem ehren- wie verantwortungsvollen Amt. Es sind große Herausforderungen zu bewältigen und ich baue darauf, dass Bundeskanzler Kern die Geschicke Österreichs mit Tatkraft und Kompetenz lenken wird“, sagt Landeshauptmann Arno Kompatscher, als gerade bekannt wurde, dass Kern von Bundespräsident Fischer als Bundeskanzler angelobt worden ist.
„Österreich hat Südtirol immer unterstützt, wenn es um die Einhaltung unserer Rechte ging. Dafür bedanke ich mich auch beim bisherigen Bundeskanzler Werner Faymann sehr herzlich. Ich bin davon überzeugt, dass uns auch die Bundesregierung unter der Führung von Christian Kern weiterhin so stark wie bisher unterstützen wird", betont Landeshauptmann Kompatscher. Für Südtirol sei die Schutzfunktion Österreichs für die weitere Entwicklung der Südtiroler Autonomie im Zuge der italienischen Verfassungsreform entscheidend. "Im Hinblick auf die italienische Verfassungsreform konnte mit der italienischen Regierung für Südtirol eine Schutzklausel sowie die Anpassung des Autonomiestatuts im Einvernehmen festgeschrieben werden", betont Landeshauptmann Kompatscher. Damit sei garantiert, dass die notwendige Überarbeitung des Autonomiestatuts auf Grundlage des Pariser Abkommens unter dem Schutz Österreichs vollzogen werde. „Mit dem Briefwechsel zwischen Ministerpräsident Matteo Renzi und Bundeskanzler Werner Faymann zur Besiegelung des Finanzabkommens 2014 haben die Republik Italien und die Bundesrepublik Österreich ganz klar dieses Einvernehmensprinzip unterstrichen“, betont der Landeshauptmann.
Die Rahmenbedingungen in Europa, Österreich und Südtirol seien von großen Herausforderungen geprägt. Es sei deshalb umso wichtiger, gemeinsam für ein geeintes Europa zu arbeiten. „Ich wünsche dem neuen Bundeskanzler einen guten Start in seine neue Aufgabe und freue mich schon auf die Zusammenarbeit mit ihm“, sagt Kompatscher.
lpa