Tag der Autonomie 2014

News 2015

#halbzeit Landesrat Schuler (2/3): Nachhaltigkeit

Über die Reform der Gemeindenfinanzierung und den Abbau der Rückstände in der Land- und Bergwirtschaft hat heute (20. Juni) Landesrat Schuler informiert.

100 Stunden wöchentlich arbeitet Landesrat Schuler durchschnittlich: Diese Zahl legte er mit vielen anderen Zahlen und Fakten bei der Pressekonferenz zur Halbzeit der Legislaturperiode vor.

"Nachhaltigkeit", hob Landesrat Arnold Schuler bei der Pressekonferenz zur Halbzeit in den Gärten von Schloss Trauttmamsdorff hervor, "ist nicht nur die Herausforderung im Umgang mit Umwelt, Landschaft und sozialen Strukturen - nachhaltig muss auch der Umgang mit den Haushaltsmitteln sein".

Reform der Gemeindenfinanzierung

Bis zum Jahre 2008 war das Finanzierungssystem der Gemeinden auf Verschuldung aufgebaut. Schon als Präsident des Gemeindenverbandes war es Arnold Schuler ein Anliegen, die Gemeinden Südtirols von den am meisten verschuldeten Gemeinden Italiens zu möglichst schuldenfreien Gemeinden hinzuführen. Die Investitionen der Gemeinden wurden ab 2008 nicht mehr großteils über Bankdarlehen finanziert, sondern über einen Rotationsfonds. Somit stehen bereits heute den Gemeinden jährlich ca. 45 Millionen Euro mehr als 2008 zur Verfügung und die Restschulden sind um fast die Hälfte reduziert worden.

Mit 2016 wurde nun auch der Rotationsfonds abgeschafft; die Investitionen der Gemeinden werden nur mehr über Verlustbeiträge finanziert, dies wird künftig die Rückzahlungsquoten der Gemeinden noch einmal drastisch reduzieren. Zudem erhalten die Gemeinden einen für fünf Jahre fixen Anteil als Verlustbeiträge aus dem Investitionsfonds und müssen über deren Verwendung in Eigenverantwortung selbst entscheiden. Nun soll den einzelnen Gemeinden zusätzlich die Möglichkeit geboten werden, ihre Restschulden mit den Verwaltungsüberschüssen vorzeitig zu begleichen. Die jährlichen Landesbeiträge an diese Gemeinden zur Rückzahlung ihrer Darlehen sollen sie weiter erhalten, wobei sie dadurch in ihrer Bilanzgestaltung beträchtlich mehr Spielraum haben.

Abbau der Rückstände in der Land- und Bergwirtschaft

Diese beiden Bereiche hat Landesrat Schuler mit Rückständen von insgesamt 183 Millionen Euro – davon 74 Millionen Euro Landwirtschaft, 109 Millionen Bergwirtschaft - übernommen. Diese Rückstände wurden um mehr als die Hälfte abgebaut. Möglich wurde dies durch einen sofortigen Beitragsstopp und die Überarbeitung und Anpassung sämtlicher Beiträge im Bereich Land- und Bergwirtschaft; außerdem stehen an zusätzlichen Mitteln aus dem Landeshaushalt 34 plus 14 Millionen Euro zur Verfügung.


Effiziente Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen des Landes

Nun gelte es, die Produktionsflächen der Gutsverwaltung Laimburg in eine Gewinnzone zu bringen, untertsrich Landesrat Schuler. Von den 181 Hektar Obstbau und Weinbau werden rund 90 Hektar für Versuchszwecke verwendet; die restlichen 91 Hektar werden herkömmlich bewirtschaftet. Ab 2017 wird deshalb ein klarer Kurs vorgegeben, um die Produktion (7 Millionen Kilogramm Äpfel, 322.000 Kilogramm Maische, Kirschen, Beeren, Gemüse usw.) in die Gewinnzone zu bringen. Dieser Punkt ist auch wesentlicher Teil des Reorganisationskonzeptes von Landesrat Schuler, das zudem beinhaltet: Trennung von Versuchs- und Produktionsflächen; Ausstieg aus der Produktion in der Fischzucht; Reduzierung der Flaschenproduktion in der landeseigenen Kellerei; Zusammenlegung von Verwaltungen.

Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft

Der erste Teil der Legislaturperiode von Landesrat Schuler war geprägt von den Verhandlungen rund um die Förderprogrammperiode der EU 2014-2020. Dabei, hob Landesrat Schuler hervor, ist es gelungen, ein für Südtirol sehr vorteilhaftes Ergebnis zu erzielen: Rund 36 Millionen Euro stehen über den Ländlichen Entwicklungsplan mehr zur Verfügung. Schwerpunkte dieser Förderungen sind nicht nur Maßnahmen in Richtung Nachhaltigkeit wie die Agrarumweltprämien und die Maßnahme Bio im ländlichen Entwicklungsprogramm mit 9 Millionen Euro. Zusätzlich wurden auch die
Beiträge für alle Investitionsförderungen an die Einhaltung des maximalen Viehbesatzes geknüpft. Zudem wurde ein Biobonus bei der einzelbetrieblichen Investitionsförderung und bei der Junglandwirteförderung vorgesehen. Über den Aktionsplan Berglandwirtschaft ist eine Forschungsinitiative gestartet mit den Schwerpunkten Fleischerzeugung, überbetriebliche Zusammenarbeit und alternative Produktionen. Besonderes Augenmerk soll auch auf die Systemanalyse gelegt werden. Milchviehhaltung wird in Südtirol zu 70 Prozent im Nebenerwerb betrieben. Dabei wird bei der Erzeugung sehr stark auf eine intensive Form (hoher Kraftfuttereinsatz, geringe Grundfuttererzeugung) gesetzt. Projektziel ist, eine intensive Form der Milcherzeugung mit einer extensiven Erzeugungsform in einem auf mehrere Jahre angelegten Versuch zu vergleichen. Dabei soll ermittelt werden, welches Verfahren das für Südtirol mögliche zukunftsfähige System der Milcherzeugung darstellt.

Um Nachhaltigkeit geht es auch im Bereich der Gärten. Um auch in diesem Bereich die Nachhaltigkeit zu fördern, ist die Laimburg 2015 dem Netzwerk "Natur im Garten" beigetreten.

Nachhaltigkeit in der Forstwirtschaft

Südtirol ist zur Hälfte mit Wald bedeckt, der Großteil des Waldes hat vor allem eine wichtige Schutzfunktion vor Naturgefahren. Über 15.000 Familien beziehen direkte Einkünfte aus dem Wald als Wirtschaftsraum. Wald und Almen zusammen bilden heute vor allem den wichtigsten Erholungs- und Freizeitraum für die Südtiroler und für Touristen. Neben den verschiedenen Förderungen für eine aktive, nachhaltige Nutzung von Wald und Almen sowie für die Pflege und Verjüngung des Waldes führt der Landesforstdienst Arbeiten in Regie durch. Diese ermöglichen eine schnelle und unbürokratische Umsetzung von Maßnahmen zum Schutz des Lebensraumes und zur Sicherung der nachhaltigen Bewirtschaftung im ländlichen Raum. Die Arbeiten in Regie werden im öffentlichen Interesse vom Landesforstdienst umgesetzt. Durch die landesweite Umsetzung von rund 500 Einzelprojekten jährlich werden auch lokale Wirtschaftskreisläufe vor Ort gefördert. Der soziale Aspekt bei der Anstellung von 350 bis 400 saisonalen Forstarbeitern pro Jahr, die jährlich insgesamt rund 50.000 Arbeitstage leisten, sei von signifikanter Bedeutung, unterstrich Landesrat Schuler. Der jährliche Gesamtumfang dieser Arbeiten betrug in den letzten zwei Jahren jeweils rund 13.000.000 Euro. Holz ist die zentrale Ressource des ländlichen Raums; um diesen zu stärken gilt es, Impulse für den Holzsektor zu setzen. In der Forstwirtschaft arbeiten etwa 470 Unternehmen mit 600 Beschäftigten, weitere 100 Unternehmen mit 450 Beschäftigten sind in der Erstverarbeitung von Holz tätig (Sägen und Hobeln). Das heimische Gebirgsholz hat exzellente technische Eigenschaften. Das Rundholz wird nur zu rund 70 Prozent in Südtirol weiterverarbeitet, etwa 30 Prozent werden exportiert. Um die Wertschöpfung im Land zu erhöhen, wäre es deshalb von entscheidender Wichtigkeit, möglichst die gesamte Rundholzmenge aus den heimischen Wäldern im Land weiterzuverarbeiten und zu veredeln; Produktentwicklung und technische Innovation im Holzsektor sind strategische Investitionen und Voraussetzung dafür. Um genau diese Entwicklung zu forcieren, wurde im vorigen Jahr die Holzcharta mit wichtigen Akteuren unterzeichnet.

mac

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Halbzeitbilanz und Ausblick in die Zukunft für Landesrat Arnold Schuler

Landesrat Arnold Schuler zur Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft


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