Politik | 07.07.2016 | 13:57

#halbzeit LH Kompatscher (1/3): Partizipation-Freiraum-Glaubwürdigkeit

Seit 9. Januar 2014 ist Arno Kompatscher Landeshauptmann. Heute hat er auf der Franzensfeste #halbzeit-Bilanz gezogen.

Eigenverantwortung stärken, Menschen mitnehmen, Bürger und Unternehmen entlasten – mit diesen übergeordneten Zielen war die neue Landesregierung iim Jänner 2014 angetreten. Zweieinhalb Jahre Arbeit hat sie mittlerweile hinter sich, zweieinhalb Jahre vor sich: Zur Halbzeit der Legislaturperiode hat heute auch Landeshauptmann Arno Kompatscher Zwischenbilanz gezogen. "In den vergangenen Tagen haben die Mitglieder der Landesregierung aus ihren Ressorts berichtet", so der Landeshauptmann, "ihre Bilanz ist das Ergebnis einer offenen und fairen Zusammenarbeit in der Landesregierung." Dieser Arbeitsstil kennzeichne auch seine Arbeit: "Sie ist das Ergebnis eines erfolgreichen Zusammenspiels mit den Regierungsmitgliedern, den Parlamentariern, den Abgeordneten im Südtiroler Landtag sowie mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landesverwaltung."

Er sei angetreten, um eine neue Art der Politik zu etablieren, gekennzeichnet durch mehr Partizipation, mehr Freiraum und mehr Glaubwürdigkeit: "Das haben wir versprochen, genau das haben wir eingehalten und daran lassen wir uns messen." So seien die Verwaltungsvorgänge offengelegt und Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungsprozessen beteiligt worden. Und dazu zählte der Landeshauptmann auch eine lange Reihe an Beispielen auf, vom Vergabegesetz über den Technologiepark und die Verwaltungsreform bis hin zur Konzessionsvergabe für die Südtiroler Schutzhütten und die Neuordnung der Energie.

"Anstatt an maßgeschneiderten Einzellösungen haben wir an Systemlösungen gearbeitet", sagte Landeshauptmann Kompatscher heute vor versammelter Presse in einem Raum der unteren Festung zur Vorgehensweise der Landesregierung, "wir haben Rahmenbedingungen geschaffen, innerhalb derer sich Bürger, Unternehmen und unser Land freier bewegen können."

Dabei sei der Landesregierung um Glaubwürdigkeit bemüht: "Wir setzen das Koalitionsprogramm Schritt für Schritt um. Der Flughafen ist eines der Beispiele dafür: Wir haben - wie versprochen - alle Zahlen und Daten auf den Tisch gelegt, ein Konzept ausgearbeitet und bekannt gemacht, das Volk darüber befragt. Dem klaren Ergebnis wird nun Rechung getragen." Dasselbe, so der Landeshauptmann, gelte für die Reform des Gesundheitswesens. Auch hier gehe die Landesregierung nach dem Koalitionsprogramm vor, das vorschreibt, dass das aus sieben Krankenhäusern in Südtirol bestehende Netz optimiert und rationalisiert werden muss. Vor diesem Hintergrund seien nun die Leistungsprofile und der Entwurf zu Landesgesundheitsplan erstellt worden, und zwar unter breiter Einbindung. "Wobei Einbindung heißt, alle Meinungen und Vorschläge anzuhören", legte der Landeshauptmann klar, "meint aber nicht die Erfüllung aller Wünsche." 

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Video PK: https://we.tl/EWN0RoYt8w
Interview: https://we.tl/J0cvaRuCi9
Interview Autonomie: https://we.tl/GRyBeDS4F3
Interview Europa: https://we.tl/szxHvunNGZ

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jw

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In der Unteren Festung wurde Bilanz gezogen über zweieinhalb Jahre Arbeit - Foto: LPA/ohn

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