News 2015
Schlanke Verwaltung: Ämter und Abteilungen werden reorganisiert
Auf Vorschlag von Landesrätin Deeg werden mehrere Landesämter und -abteilungen umgestaltet. Dies hat die Landesregierung heute (19. Juli) beschlosssen.
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Die Reorganisation der Landesverwaltung ist ein Eckpfeiler im Projekt der "Verwaltungsinnovation 2018", das im Oktober 2014 gestartet ist. Auch im Koalitionsabkommen ist die Verpflichtung festgeschrieben, die Verwaltung im Sinne von Vereinfachung und Transparenz zu überdenken. Im Zuge dieses Reorganisationsprozesses wurden bereits 22 Ämter, Abteilung und andere Körperschaften neu aufgestellt. Heute (19. Juli) hat die Landesregierung auf Vorschlag von Verwaltungslandesrätin Waltraud Deeg die Zusammenlegung und Neuordnung weiterer Ämter und Abteilungen beschlossen. "Damit soll eine gute funktionierende Organisation, effiziente Verwaltungsabläufe sowie ein gezielter und ökonomischer Einsatz der Mittel erreicht werden", betont Landesrätin Waltraud Deeg. Im Rahmen der Reorganisation werde auch die Führungsstruktur verbessert und an neue Erfordernisse angepasst.
Vorgesehen ist die Möglichkeit zur Abänderung der Aufgaben und Organisationseinheiten im Landesgesetz zur "Neuordnung der Führungsstruktur der Südtiroler Landesverwaltung" aus dem Jahr 1992. Folgende Ämter und Abteilungen sind von der heute beschlossenen Umstrukturierung betroffen: In der Abteilung Finanzen wird die „Überwachung des Finanzmarktes und der Darlehensverwaltung“ vom Amt für Einnahmen zum Amt für Haushalt und Programmierung verschoben. Das Schätzamt wird mit dem Enteignungsamt zusammengelegt, und es entsteht das neue Amt für Schätzungen und Enteignungen. In der Abteilung Landwirtschaft werden verschieden Aufgaben der Ämter für Viehzucht, Obst- und Weinbau, bäuerliches Eigentum, ländliches Bauwesen und Landwirtschaftsdienste neu formuliert, ebenso in den Bezirksämtern für Landwirtschaft.
In der Landesabteilung Mobilität geht man nun daran, die bereits im Jahr 2013 beschlossene Reorganisation abzuschließen. Diese war notwendig geworden, da neue Zuständigkeitsbereiche übernommen wurden. Von der Neuorganisation betroffen sind das Amt für Personenverkehr, das Amt für Seilbahnen sowie das Kraftfahrzeugamt. Das Amt für Planung und Gütertransport wird zum Amt für Eisenbahnen und Flugverkehr und das Amt für Führerscheine und Fahrbefähigungen erhält die neue Bezeichnung Führerscheinamt. Neuigkeiten gibt es auch im Ressort für Wirtschaft, Innovation und Europa. Die Aufgaben in Zusammenhang mit der Erschließung der Gewerbegebiete von Landesinteresse werden dem Amt für Infrastrukturen und Telekommunikation übertragen.
Reorganisiert wird auch das italienische Bildungsressort. So werden unter anderem die Aufgaben und Ämter innerhalb des Italienischen Schulamtes optimiert und die Synergien zur „Italienischen Berufsbildung“ verbessert. Ab dem 1. September 2016 werden die Berufschulen "E. Lèvinas" in Bozen und "E.Mattei" in Brixen zu einer einzigen Direktion zusammengelegt. Ab diesem Datum wird auch der Verteilungsplan der italienischen Kindergärten unter Berücksichtigung der Schulsprengel abgeändert und die Kindergartendirektionen von drei auf zwei reduziert. Somit entfällt eine Direktionsstelle.
rm