News 2015
Referendum mit Verantwortungsgefühl mitbestimmen
Ob ja oder nein – LH Kompatscher ruft dazu auf, am Sonntag abzustimmen und damit an der Entscheidung zur Verfassungsreform teilzunehmen.
„Das Referendum am kommenden Sonntag, den 4. Dezember, spielt eine wichtige Rolle für die Rechtsordnung des Staates, der Regionen und unserer Autonomie“, sagt Landeshauptmann Arno Kompatscher. Er lädt alle wahlberechtigten Bürger ein, sich über den Inhalt der Verfassungsreform gut zu informieren und sich eine Meinung zu bilden, da es sich um eine sehr komplexe Materie handelt. „Natürlich bin ich mir bewusst, dass dies nicht leicht ist“, räumt Kompatscher ein. „Es ist aber dennoch eine Aufgabe, der wir uns als mündige Bürger nicht entziehen dürfen. Schließlich geht es hier um die Verfassung – das Grundgesetz, welches das demokratische System regelt.“
Der Landeshauptmann erinnert daran, dass die Bürger dazu aufgerufen sind, über eine Verfassungsänderung zu befinden, die das Parlament lange diskutiert und dann beschlossen hat. „Der Schlagabtausch über das Ja oder das Nein dauert nun schon sehr lange und war mitunter übermäßig hitzig, so dass die eigentlichen Argumente für oder wider die Verfassungsreform ins Hintertreffen geraten sind“, bedauert Kompatscher. „Umso wichtiger ist es, sich nochmals mit dem Wesen der Änderungen auseinanderzusetzen.“
Kompatschers Appell lautet, am Sonntag auf jeden Fall vom Wahlrecht Gebrauch zu machen, um verantwortungsvoll mitbestimmen zu können „Ungeachtet davon, wie jeder stimmen wird: Die Teilnahme am Referendum ist ein nicht zu unterschätzender Beitrag zur weiteren Entwicklung Südtirols.“
Das Abstimmungsergebnis ist auf jeden Fall gültig, weil kein Quorum vorgesehen ist. Die Wahllokale sind am Sonntag, 4. Dezember von 7 bis 23 Uhr geöffnet.
mgp