News 2015
Regionalregierung beschließt Gründung der "BrennerCorridor AG"
Als rein öffentliche Gesellschaft soll "BrennerCorridor" nicht nur die A22 führen, sondern auch für die Verlagerung des Transits auf die Schiene arbeiten.
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"BrennerCorridor AG" ist der Name der neuen, rein öffentlichen Gesellschaft, deren Gründung die Regionalregierung heute (19. Oktober) beschlossen hat und die in den kommenden 30 Jahren die Brennerautobahn führen soll. Sie wird mit einem Gesellschaftskapital von 1,050 Millionen Euro ausgestattet sein und soll noch in diesem Jahr mit der Führung der A22 beauftragt werden. "Der Text zur Konzessionsvergabe wurde bereits mit dem Ministerium in Rom abgestimmt und sieht unter anderem auch die Querfinanzierung für den Brennerbasistunnel vor", erklärte nach der Regierungssitzung der Präsident der Region. Auch der Vergabetermin noch in diesem Jahr sei gesetzlich vorgegeben.
Die Gründung der Inhouse-Gesellschaft hat die Regionalregierung heute im Einvernehmen mit den Ländern Südtirol und Trentino beschlossen und gleichzeitig auch ihren Anteil zum Gesellschaftskapital von 350.000 Euro zur Verfügung gestellt. Damit ist eine weitere Voraussetzung für die direkte Konzessionsvergabe geschaffen, nachdem Brüssel und Rom grünes Licht für diese Form der direkten Vergabe an eine rein öffentliche Gesellschaft gegeben hatten. "Mit der heutigen Entscheidung gehen wir den Weg weiter, den wir vor Jahren beschritten haben und der uns nun möglichst schnell zu einem Ergebnis führen soll", sagte heute der Vizepräsident der Region. Die rechtliche Grundlage für den heutigen Beschluss bildet das Regionalgesetz Nr. 6, das im vergangenen August erlassen worden ist.
An der Brennerautobahngesellschaft, die derzeit die A22 Brenner-Modena führt, ist die Region Trentino-Südtirol mit 32,29 Prozent beteiligt und hält somit die relative Mehrheit der Aktien, zudem sind eine Reihe öffentlicher und privater Einrichtungen Aktionäre. Im Januar 2016 hatten die öffentlichen Teilhaber, die Region, Südtirol und das Trentino sowie die anderen öffentlichen Körperschaften gemeinsam mit dem Infrastrukturministerium eine Vereinbarung zur Schaffung einer gänzlich öffentlichen Gesellschaft unterzeichnet, der dann die 30-jährige Konzession zur Führung der Brennerautobahn übertragen werden soll. Am 26. Juni 2018 hat der Staatsrat diese Vorgehensweise zur Konzessionserteilung als legitim befunden.
Geplant ist, die Gesellschaft "BrennerCorridor" zunächst einem einzigen Direktor zu unterstellen. Für das Gesellschaftskapital in Höhe von insgesamt 1,050 Millionen Euro kommen zu gleichen Teilen die Region Trentino-Südtirol und die Länder Südtirol und Trentino auf. Vorgesehen ist zudem, dass die weiteren öffentlichen Teilhaber, die 2016 die entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet haben, mittels Kapitalerhöhungen in die Gesellschaft eintreten.
Wie der Name "BrennerCorridor AG" ausdrückt, soll die neue Gesellschaft nicht nur für die A22 zuständig sein, sondern auch für die Verlagerung des Transits auf die Schiene längs des gesamten Brenner-Korridors arbeiten. So wird sie die Verladebahnhöfe führen beziehungsweise neu bauen wie den großen Verladebahnhof bei Verona.
jw