Aktuelles
Die europäische Einwanderungspolitik im Euregio-Portal
Die UNO-Beobachterin in Afrika, Maria Serena Alborghetti, nimmt als Euregio-Schwerpunktthema die vielschichtige Migrationspolitik Europas unter die Lupe.
100 Jahre sind seit Beginn des 1. Weltkrieg vergangen – die Europaregion erinnert daran und nimmt das Gedenkjahr zum Anlass, um in der Rubrik "Let’s reflect" unter anderem den aktuellen Migrationspakt der EU mit Afrika zu analysieren. Im Gespräch mit dem Euregio-Team beschreibt die Schriftstellerin und UNO- sowie EU-Beobachterin in Afrika, Maria Serena Alborghetti, die immer dringlichere europäische Migrationspolitik auf der einen Seite und das zunehmende afrikanische Leid auf der anderen. Brisante soziale Situationen und Bürgerkriege veranlassen immer mehr verzweifelte Menschen dazu, ihre afrikanische Heimat zu verlassen, um überleben zu können. Die europäischen Abkommen mit den afrikanischen Ländern bekämpften Alborghetti zufolge aber nur das Symptom an sich und nicht die Ursachen der Migration in den Herkunftsländern. Im Gegenteil, denn nun würden die Flüchtlinge an den europäischen Außengrenzen unter unmenschlichen Bedingungen interniert oder abgeschoben. Für Alborghetti zwei entgegengesetzte Positionen, die beide durchaus auch ihre Berechtigung hätten. Was aber sei der Ausweg aus dieser Zwickmühle, fragt sie sich.
Mehrschichtige Lösungsansätze
Ein Dilemma sei zudem, dass Europa nicht einheitlich und mit einer vorausschauenden Strategie handle, sondern oftmals einfach nur auf das Tagesgeschehen reagiere. Österreich drohe beispielsweise am Brenner Panzer einzusetzen, während Italien plane, die Häfen für NGO-Schiffe zu sperren, die sich nicht an bestimmte Verhaltensregeln halten. Auf EU-Ebene werde über Themen wie eine Überarbeitung des Dublin-Abkommens diskutiert, damit die Verantwortung für Einwanderer nicht mehr zur Gänze auf dem Erstaufnahmeland lastet. Außerdem diskutiere und verhandle Brüssel über die Einrichtung von mehr Hotspots, die Stärkung der Programme der Küstenwache und der EU-Außengrenze (wie z. B. Frontex oder Triton) oder die Ausarbeitung eines auf EU-Ebene einheitlichen Asylverfahrens. Damit solle verhindert werden, dass die unterschiedlich großen bürokratischen Hindernisse in den verschiedenen Aufnahmeländern den Strom von Asylbewerbern beeinflussen.
Maria Serena Alborghetti berichtet in der Rubrik "Let’s reflect" von Ereignissen, die kaum bekannt sein dürften und stellt Überlegungen über die Einwanderungspolitik an, die für alle Interessierten aufschlussreich sein können.
mgp
