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17. und 18. März: Ärztestreik auch in Südtirol angekündigt
Für den 17. und 18. März wurden italienweit und gewerkschaftsübergreifend Haus- und Krankenhausärzte zum Streik aufgerufen. In diesem Zusammenhang weist die Landesregierung darauf hin, dass sich die Lage in Südtirol von jener auf gesamtstaatlicher Ebene unterscheide. So wurde im Vorjahr ein Kollektivvertrag abgeschlossen. Zudem wurde der Stellenplan für Ärzte um hundert ausgebaut.
Gewerkschaftsübergreifend wurde auf gesamtstaatlicher Ebene für den 17. und 18. März 2016 im Gesundheitsbereich ein Streik ausgerufen, an dem sich neben den Hausärzten auch die Krankenhausärzte beteiligen. Auch die Südtiroler Krankenhausärzte drohen damit, am besagten Termin die Arbeit bis zu 48 Stunden niederzulegen.
Die Ärzte protestieren vor allem gegen die allgemeine Sparpolitik der italienischen Regierung im Gesundheitsbereich, durch welche die Erneuerung der Kollektivverträge ausgesetzt und ein genereller Personalaufnahmestopp verfügt wurde. Letzterer hatte unter anderem auch zu personellen Engpässen geführt.
Mit den Ärztegewerkschaften wurde auf lokaler Ebene bereits 2015 ein Kollektivvertrag abgeschlossen, mit dem der rückständige Inflationsausgleich und die Vertragsvakanz der letzten Jahre ausgeglichen werden konnte (8,5 Millionen Euro).
Über eine Änderung des Stellenplans wurden zudem hundert neue Stellen für Ärzte geschaffen. Dadurch wollte die Landesregierung zum einen, der neuen Arbeitszeitregelung gerecht werden und zum anderen, die wesentlichen Betreuungsstandards weiterhin gewährleisten können.
Auch hat die Landesregierung bereits festgelegt, dass die Verhandlungen mit den Ärzten zu den gleichen Bedingungen, wie für das übrige Personal des öffentlichen Sektors, aufgenommen werden können.
Die Landesregierung bemüht sich weiterhin darum, den direkten Kontakt zu den lokalen Gewerkschaften aufrecht zu halten. Allerdings kann die Situation in Südtirol nicht direkt mit jener auf staatlicher Ebene verglichen werden.
jw