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Autonomiereform: Arbeitssitzung in Rom
Diskutiert wurden einzelne Zuständigkeiten - Landeshauptmann Kompatscher: "Nun interne Weiterleitung an die Ministerien, nächste Sitzung am 18. November"
ROM (LPA). Heute (31. Oktober) fand in Rom, im Regionenministerium, eine weitere Sitzung der technischen Arbeitsgruppe zur Reform des Autonomiestatuts der beiden autonomen Provinzen Südtirol und Trentino statt. Einberufen wurde das Treffen von Minister Roberto Calderoli. Die Arbeiten konzentrieren sich weiterhin darauf die Zuständigkeiten, die vor allem in Folge der Verfassungsänderung von 2001 eingeschränkt wurden, wiederherzustellen. Erreicht werden soll der Stand von 1992, der zur Streitbeilegung mit Österreich geführt hatte. "Wir haben die Änderungen an jenen Teilen des Autonomiestatuts, die einzelnen Zuständigkeiten betreffen, diskutiert", erklärt Landeshauptmann Arno Kompatscher. Diese Arbeit erfordere nun eine interne Abklärung in den verschiedenen thematisch betroffenen Ministerien. "Deshalb haben wir uns darauf geeinigt, dass sich die technische Arbeitsgruppe am 18. November wieder zusammensetzen wird. Bis dahin sollen die Ministerien ihre jeweiligen Rückmeldungen geben", ergänzt der Landeshauptmann.
Mitglieder der Arbeitsgruppe sind neben den beiden Landeshauptmännern Arno Kompatscher und Maurizio Fugatti (Trentino) und Regionenminister Roberto Calderoli, auch die Mitarbeitenden des Regionenministeriums Carlo Tucciarelli (Kabinettschef), Carolina Annecchiarico und Maria Schininà, für das Präsidium des Ministerrats die Leiterin der Abteilung Recht und Gesetzgebung Francesca Quadri und der Koordinator des Dienstes für institutionelle Angelegenheiten Paolo Rametta, für das Land Südtirol Generalsekretär Eros Magnago, der Präsident der 6er-Kommission Alessandro Urzì und der Vertreter der deutschen Sprachgruppe der 6er-Kommission Meinhard Durnwalder, für das Trentino der Präsident der 12er-Kommission Marcello Torregrossa, weiters Valeria Placidi und Alberto Pace sowie für die Region Trentino Südtirol Daria De Pretis.
LPA/mdg/ck
