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Schulratspräs. Baur zu Schulamtsleiterbestellung
LPA - Es lasse sich bis heute nicht abschätzen, wer im Dreiervorschlag der deutschen Sektion des Landesschulrates als Kandidat für den Posten des neuen Schulamtsleiters aufscheinen werde. Dies stellt der Vorsitzende des Landesschulrates, Siegfried Baur, in einer Presseerklärung fest. Wörtlich heißt es in dieser heutigen Erklärung:
Mit Verwunderung habe ich festgestellt, dass die Sonntagszeitung "Zett" in ihrer Ausgabe vom 10. November 2002 mit großer Sicherheit und dazu noch mit Berufung auf den Hernn Landeshauptmann berichtet, wer die neue Schulamtsleiterin bzw. der neue Schulamtsleiter sein wird.Dies ist umso erstaunlicher, da die Sitzung der deutschen Sektion des Landesschulrates von mir erst heute für den 9. Dezember 2002 einberufen werden wird.
Die KandidatInnenliste für die Erstellung des Dreiervorschlages für die Ernennung des Schulamtsleiters für die Schulen mit deutscher Unterrichtssprache wird von den Mitgliedern der deutschen Sektion des Landesschulrates in dieser Sitzung erstellt und es wird dann nach geheimer Wahl und bei Abgabe von bis zu zwei Vorzugsstimmen feststehen, wer die meisten Vorzugstimmen erhalten haben und im Dreiervorschlag aufscheinen wird.
Es lässt sich heute überhaupt nicht abschätzen, wer im Dreiervorschlag, ob Frau oder Mann, aufscheinen wird, da bis zu insgesamt 74 Vorzugsstimmen im Spiel sind.
Ich glaube auch nicht, dass der Landeshauptmann die ihm von der Sonntagszeitung „Zett" zugeschriebenen Äußerungen gemacht hat.
Ich werde dafür sorgen, und dies ist meine Aufgabe, dass der Ablauf der Erstellung des Dreiervorschlages, der einer Namhaftmachung und nicht einer öffentlichen Bewerbung gleichkommt, rechtsmäßig und demokratiepolitisch korrekt erfolgt.
Am Abend des 9. Dezember 2002 wird es einen Dreiervorschlag geben. Aus diesem muss, laut Absatz 5 des Art. 19 des Autonomiestatutes, die Landesregierung, nach Einholung eines Gutachtens des Unterrichtsministeriums, das nicht bindend ist, die Schulamtsleiterin/den Schulamtsleiter ernennen.
VFrl
