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Kompatscher in Udine zu differenzierter Autonomie: Chancen und Risiken
Landeshauptmann Arno Kompatscher nahm heute an der Konferenz zur differenzierten Autonomie mit Minister Calderoli in Udine teil. Die Reform berge für Südtirol Chancen wie Risiken, so Kompatscher.
Um "differenzierte Autonomie" sowie die in diesem Bereich bisher erreichten und künftigen Ziele ging es heute (25. März) bei einem Kongress im Udineser Schloss in Udine mit dem Minister für regionale Angelegenheiten und Autonomien Roberto Calderoli, dem Präsidenten der Region Friaul-Julisch Venetien und Präsidenten der Konferenz der Regionen und Autonomen Provinzen Massimiliano Fedriga, Regionalassessorin Barbara Zilli und dem Bürgermeister von Udine Pietro Fontanini. Für Südtirol war Landeshauptmann Arno Kompatscher beim Kongress mit dabei.
Kompatscher: "Arbeiten der 6er und 12er Kommission dringend wieder aufnehmen"
Der Südtiroler Landeshauptmann nutzte die Gelegenheit auch, um Minister Calderoli erneut auf die absolute Dringlichkeit der Wiederaufnahme der Arbeiten in der 6er und 12er Kommission hinzuweisen, damit die wichtigen und auf politischer Ebene bereits verhandelten Durchführungsbestimmungen, beispielsweise jene zum Ehrenamt, zur Eintragung in die Berufsververzeichnisse und zur Personalaufnahme, ebenso wie jene zur Sportautonomie endlich verabschiedet werden können.
Wie sich die differenzierte Autonomie auf Sonderautonomien auswirken könnte
Zentrales Thema beim Kongress war die von Minister Calderoli auf den Weg gebrachte Reform zur sogenannten differenzierten Autonomie, und dabei auch eine erste Bilanz aus Sicht der Region Friaul-Julisch-Venetien und des Landes Südtirol.
Insbesondere wurde die Umsetzung von Artikel 116 Absatz 3 der Verfassung thematisiert. Dieser Artikel ist den Regionen mit Normalstatut vorbehalten. Die Regionen mit Sonderstatut und die autonomen Provinzen betrifft er nicht direkt. Wie Landeshauptmann Kompatscher betonte, "birgt diese Form der Kompetenzzuweisung Gefahren, aber auch Chancen für die Sonderautonomien". Kompatscher bezog sich dabei vor allem auf die wesentlichen Leistungen, auf den Standardbedarf und die Standardkosten. "Die Reform darf nicht dazu führen, dass die Art und Weise der Leistungserbringung und der Inhalt selbst der Leistungen festgelegt werden, da dies die Autonomie der Regionen, auch derjenigen mit Sonderstatut, beeinträchtigen könnte", sagte der Landeshauptmann. Darüber hinaus biete die Reform auch eine Chance: "Sollten den Regionen mit Normalstatut neue Kompetenzen zugewiesen werden, wie etwa im Umweltbereich, müssen auch wir diese erhalten", erklärte Kompatscher.
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LPA/mdg/san/gst
