Politik | 13.10.2005 | 12:34

LH Durnwalder trifft Spitze der Bezirksgemeinschaften

LPA - Gleich drei wichtige Themen hatte Landeshauptmann Luis Durnwalder heute, 13. Oktober, in Bozen mit den Verantwortlichen der Bezirksgemeinschaften besprochen: die Maßnahmen zum Stabilitätspakt, die Finanzierung der Dienste der Bezirksgemeinschaften und die Fertigstellung des Radwegenetzes.

Mit einer Delegation der Präsidenten der Bezirksgemeinschaften in Südtirol hat Landeshauptmann Durnwalder über die anstehenden Maßnahmen der Bezirksgemeinschaften und einzelnen Gemeinden, die der nationale Stabilitätspakt vorsieht, diskutiert. Bei den Personalkosten und den Fixkosten müssen Gemeinden und Bezirksgemeinschaften nämlich ebenso wie das Land den Rotstift ansetzen. „Die Bezirksgemeinschaften und das Konsortium der Gemeinden sollen einschreiten, damit die Koordination der notwendigen Maßnahmen zwischen den Bezirksgemeinschaften und den einzelnen Gemeinden auch klappt“, unterstrich Durnwalder. Gesprochen wurde auch darüber, wie sich die Bezirksräte künftig zusammensetzen sollen und welche Entschädigungen ihnen zustehen sollen. Die Entschädigungen sollten allenfalls der Inflation angepasst werden, war man sich einig.
Die Finanzierung der Dienste der einzelnen Bezirksgemeinschaften werde das Land rechtzeitig vornehmen. Sie werden hinsichtlich des Ausmaßes den Leistungen der Bezirksgemeinschaften entsprechen, unterstrich Durnwalder. Ins Gewicht fallen würden dabei besonders die Leistungen der Bezirksgemeinschaften im Bereich der sozialen Dienste und der Aufwand bei der Führung der delegierten Kompetenzen wie im Bereich Sicherung des Lebensminimums und bei den Strukturen für Senioren und Langzeitkranke.
Über die nächsten Schritte zur Fertigstellung es übergemeindlichen Radwegenetzes haben die Vertreter der Bezirksgemeinschaften lange mit Landeshauptmann Durnwalder diskutiert. „Einige Teile des Radwegenetzes sind noch zu finanzieren aber die entsprechenden Projekte liegen großteils vor, weshalb die Beiträge in den kommenden zwei Jahren sicher zielgerecht eingesetzt werden“, meinte Durnwalder. Wie er betonte, hätten bei der Finanzierung nach wie vor die Hauptachsen des übergemeindlichen Fahrradweges Priorität. Dann kämen die Seitenarme des Radwegenetzes wie etwa der Radweg ins Ahrntal, ins Ridnauntal und ins Eggental an die Reihe. Durnwalder lud die Bezirksgemeinschaften ein, bei der Beschilderung der Radwege mit dem Straßendienst des Landes zusammenzuarbeiten, damit alle Wege einheitlich und klar beschildert würden. Auch beim Einrichten von Rastplätzen sollte man gemeinsam vorgehen. Die Instandhaltung der Radwege soll in Zusammenarbeit mit den Landesbauhöfen erfolgen.

SAN