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Arge-Alp zu Verkehr und Energie

LPA - Die Arbeitsgemeinschaft Alpenländer (Arge Alp) will weiterhin als Interessensvertretung und Sprachrohr der zentralen Alpenländer nach außen wirken, allerdings noch mehr programatisch und ohne zu große Erwartungen zu schöpfen. Dies erklärte der Vorarlberger Landeshauptmann Herbert Sausgruber bei der Übernahme des Vorsitzes in der ältesten grenzüberschreitenden Arbeitsgemeinschaft im Alpenraum am heutigen Freitag, 23. Juni, in Revò im Nonstal (Prov. Trient) anläßlich der 37. Regierungskonferenz. Das Land Südtirol war bei der Konferenz durch Landeshauptmann Luis Durnwalder vertreten.

Arge-Alp-Regierungschefskonferenz in Revò - Nonstal (Foto LPA)
Gutgeheißen wurden bei der heutigen Konferenz, an der die Regierungschefs bzw. deren Vertreter aus den zehn Mitgliedsländern teilnahmen und welche unter dem Vorsitz des Trentiner Landeshauptmannes Lorenzo Dellai stattgefunden hat, drei Anträge zu politischen Schwerpunktthemen. Von besonderem Interesse und für ausgiebige Diskussionen sorgten dabei der Antrag zur europäischen Strategie für nachhaltige, weltbewerbsfähige und sichere Energie sowie die Resolution über die Gebühren für den LKW-Transitverkehr. Inbezug auf die Energie legte Landeshauptmann Durnwalder Wert darauf, dass in der Resolution ein ausdrücklicher Verweis auf die vermehrte Nutzung von Biomasse aufgenommen wird und dass die Reduzierung des Energiekonsums auch gesetzlich vorgeschrieben wird. Irgendwie als "Antwort der Alpenländer auf das EU-Weißbuch" - so Landeshauptmann Luis Durnwalder sollte - die heute gutgeheißene Verkehrswege-Resolution verstanden werden. Mit Bezug auf die Alpenkonvention sollten die Verkehrswege im Alpenraum auf der EU-Ebene eine eigene Bewertung erfahren. Weiters sollte in diesem sensiblen Gebiet der Bahn gegenüber der Straße ein Vorrang eingeräumt werden und die Mautgebühren so hoch berechnet werden, dass sich der Umwegschwerverkehr nicht mehr auszahlt. Schließlich wurde auf Antrag des Südtiroler Landeshauptmann noch gefordert, dass die Planung und der Bau der Inlaufstrecken gleichzeitig mit dem künftigen Brennerbasistunnel erfolgen sollen. Dem besonderen Schutz des ländlichen Raumes sollte - so eine Forderung in der dritten heute genehmigten Resolution zu den Dienstleistungen im Alpenraum - bei der heuer fälligen Überarbeitung der ländlichen Entwicklungspläne Rechnung getragen werden.

Die unter dem zweijährigen Vorsitz der Provinz Trient vorgenommene Strukturveränderung der Arbeitsgemeinschaft (Straffung der Projekte, klarere Zielvorgaben, elastischere Arbeitsweise) führt dazu, dass die Arge Alp in Zukunft noch mehr pragmatisch und schwerpunktbezogen arbeiten wird. Demnach wird sich die Arbeitsgemeinschaft unter dem neuen Vorsitzland Vorarlberg u.a. einmal mit der Sicherheit im Alpenraum und mit der Bewältigung der Folgeschäden nach Naturkatastrophen beschäftigen. Ebenso ein Beratungsthema wird die Problematik im Zusammenhang mit der Geburtenarmut und Überalterung und damit zusammenhängend die Finanzierbarkeit von Fürsorgesystemen sein.

VFkp

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