Politik | 05.07.2006 | 16:12

LH-Stellvertreter Saurer bei Tagung über die Zukunft der europäischen Grenzregionen in Saarbrücken

LPA - Über Südtirols Erfahrungen in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit berichtete heute (Mittwoch, 5. Juli) im Saarland Landeshauptmannstellvertreter Otto Saurer. Landesrat Saurer nahm gemeinsam mit EU-Kommissarin Danuta Hübner, dem deutschen Innenminister Wolfgang Schäuble, dem saarländischen Ministerpräsident, Peter Müller, sowie Zygmunt Meyer, Marschall der Wojewodschaft Westpommern in Polen, und Karl-Heinz Lambertz, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, an einer von der saarländischen Staatskanzlei in Saarbrücken veranstalteten Tagung teil.

Ausgehend von der Geschichte Südtirols schilderte Landesrat Saurer - der in Saarbrücken den heute in Rom verpflichteten Landeshauptmann Durnwalder vertrat - in seinem Kurzreferat die verschiedenen grenzüberschreitenden Kooperationsprojekte Südtirols seit dem schon im Pariser Vertrag vorgesehenen "Accordino" für den erleichterten Warenaustausch (vor allem landwirtschaftlicher Erzeugnisse) zwischen der Region Trentino-Südtirol und den Bundesländern Tirol und Vorarlberg: vom Kulturabkommen zwischen Italien und Österreich 1952 über die 1972 gegründete Arbeitsgemeinschaft der Alpenländer, der Arbeitsgemeinschaft der Europäischen Grenzregionen sowie die Zusammenarbeit von Südtirol mit Tirol und dem Trentino als Europaregion.

Landesrat Saurer ging außerdem auf die Beteiligung Südtirols an den europäischen Gemeinschaftsprojekten, die Arbeit im Ausrschuss der Regionen, dem Landeshauptmann Luis Durnwalder seit Jahren angehört. Dort hat Südtirol unter anderem eine Stellungnahme zur Richtlinie über die Tunnelsicherheit vorgelegt, "die im Lichte des Spatenstichs für den Erkundungsstollen für den Brenner Basistunnel am vergangenen 30. Juni besondere Bedeutung gewinnt". Als grenzüberschreitendes Anliegen bezeichnete Saurer außerdem den Alpenschutz und die Alpenschutzkonvention,  verwies aber auf das von Italien noch nicht ratifizierte Verkehrsprotokoll.

Saurers Kurzreferat folgte auf den Einführungsvortrag des saarländischen Ministerpräsidenten Müller. Als weitere  Präsidenten europäischer Grenzregionen berichteten Zygmunt Meyer, Marschall der Wojewodschaft Westpommern in Polen, und Karl-Heinz Lambertz, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, über ihre Erfahrungen mit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

EU-Kommissarin Hübner und der deutsche Bundesinnenminister Schäuble schilderten am Nachmittag die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und deren Zukunftsperspektiven aus europäischer beziehungsweise bundesdeutscher Sicht. An der anschließenden vertiefenden Podiumsdiskussion nahm auch Landesrat Saurer teil. Am Ende der Veranstaltung wurden in einer politischen Erklärung Grundsätze für eine kohäsionsfördernde grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Europa festgeschrieben.

jw