Arbeit | 15.12.2006 | 11:27

EU-Grünbuch zum Arbeitsrecht - LRin Gnecchi: "Doppeltem Arbeitsmarkt begegnen"

(LPA) "Flexicurity" ist das Schlüsselwort im soeben veröffentlichten EU-Grünbuch zum Arbeitsrecht, das in den kommenden Monaten in den EU-Staaten diskutiert wird. "Es greift das große Problem des doppelten Arbeitsmarkts auf", erklärt Landesrätin Luisa Gnecchi. "Auf der einen Seiten finden wir Menschen, die in festen Arbeitsverhältnissen stehen, auf der anderen solche, die arbeitslos sind oder prekäre Arbeitsverhältnisse eingehen."

"Ein modernes Arbeitsrecht für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts" nennt sich das Grünbuch, das die Europäische Kommission nun veröffentlicht hat. Das Grünbuch soll eine öffentliche Diskussion in der EU darüber anregen, wie durch die Weiterentwicklung des Ar­beitsrechts die Lissabon-Ziele eines nachhaltigen Wachstums und der Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen erreicht werden können. Die öffentliche Konsultation wird vier Monate dauern und alle Mitgliedstaaten, Sozialpartner und sonstigen Akteure involvieren. Für das Einreichen der Diskussionsbeiträge ist eine eigene Website der Europäischen Kommission eingerichtet worden, die Vorschläge können aber auch in Papierform eingereicht werden.

Im Mittelpunkt der Debatte wird das Konzept der "Flexicurity" stehen, ein Begriff also, der aus den englischen Ausdrücken "security" (Sicherheit) und "flexibility" (Flexibilität) zusammengesetzt ist. Es geht demnach um die Herausforderung, größere Flexibilität mit größtmöglicher Sicherheit für alle zu verbinden. "Wir sehen uns heute immer mehr mit dem Risiko eines doppelten Arbeitsmarkts konfrontiert", erklärt Arbeitslandesrätin Luisa Gnecchi. "Die Realität besteht demnach aus Menschen, die eine feste Beschäftigung haben, und aus solche, die arbeitslos sind oder prekäre, in manchen Fällen sogar illegale Arbeitsverhältnisse eingehen."

Die Modernisierung des Arbeitsrechts sei das zentrale Element für eine bessere Anpassungsfähigkeit von Arbeitnehmern und Unternehmen, heißt es im Grünbuch. Durch gleiche Rechte für alle Arbeitnehmer, und zwar unabhängig von der Form des Arbeitsvertrags, solle damit auch ein Beitrag zu mehr Beschäftigung und zur Verringerung der Arbeitslosigkeit geleistet werden. Die Kommission wird auf der Grundlage der Beiträge zur Debatte im Juni 2007 eine Mitteilung zur "Flexicurity" vorlegen und gemeinsame Grundsätze aufstellen, an denen sich die Mitgliedsstaaten in ihren Reformbemühungen orientieren können.

chr