Verschiedenes | 01.03.2007 | 15:52

Breitband-Anschlüsse: LR Berger setzt Firma ein Ultimatum

(LPA) Völlig unzufrieden mit den Leistungen der Firma "Linkem" ist Informatiklandesrat Hans Berger. Die Firma hatte die Ausschreibung des Landes zur Breitbandanbindung von 14 Gemeinden gewonnen, hinkt aber mit ihren Verpflichtungen weit hinter den Abmachungen her. Berger hat den Vertretern der Firma deshalb heute (1. März) ein Ultimatum gesetzt.

Die Gemeinden Kastelruth, Ahrntal, Prettau, Ritten, Abtei, Mals, Deutschnofen, Ratschings, Tirol, Enneberg, Völs, Tramin, Rasen-Antholz und Gais sollten laut den Bedingungen der Ausschreibung des Landes bis Ende des abgelaufenen Jahres ans Breitbandnetz angebunden werden. Der Sieger dieser Ausschreibung, die Firma "Megabeam", die sich nun "Linkem" nennt, war bis heute allerdings nicht imstande, diesen vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen: "Weite Teile des Vertragsgebiets sind noch nicht erschlossen und in so manchem erschlossenen Gebiet hinken die Bandbreiten weit hinter den vertraglich zugesicherten hinterher", so Berger.

Eine Situation, die das Land so nicht hinnehmen will. Landesrat Berger hat daher heute die Vertreter von "Linkem" in sein Büro zitiert und Tacheles geredet. "Wir haben den Firmenvertretern heute noch einmal klar gemacht, dass unterschriebene Verträge einen Wert haben und darin festgelegte Termine und Leistungen einzuhalten sind", so Berger. Nachdem die Firma allerdings terminlich weit hinter den Abmachungen zurückliege, werde das Land in jedem Fall die entsprechenden Sanktionen verhängen.

Und der Informatiklandesrat ist heute noch einen Schritt weitergegangen: "Ich habe der Firma angekündigt, dass wir ihr eine letzte Frist zur Einhaltung der vertraglichen Verpflichtungen setzen", so Berger. Sollte diese Frist nicht eingehalten werden, behält sich das Land vor, rechtliche Schritte einzuleiten. "Wir haben eine Verantwortung nicht nur dem Steuerzahler gegenüber, sondern auch all den Privaten gegenüber, die einen Vertrag mit 'Linkem' geschlossen haben und noch immer auf die zugesicherten Leistungen warten", erklärt der Landesrat, der außerdem betont: "Die Firma hat vom Land noch keinen Cent erhalten, weil die Ausschreibung weder eine Vorschusszahlung noch sonst eine Leistung vorsieht, bevor die vertraglichen Bedingungen erfüllt sind."

chr