Gesundheit / Soziales | 25.06.2007 | 17:11

Theiner und Frick: „Bedingungen für Pflegesicherung und Unternehmen deutlich verbessert“

LPA - Der Pflegesicherung und der IRAP-Entlastung einen großen Schritt näher gekommen ist die Landesregierung heute bei ihrer Montagssitzung. Sie hat heute, 25. Juni, ausführlich über die Umsetzung der Pflegesicherung und die Senkung der IRAP diskutiert und schließlich das von den Landesräten Werner Frick und Richard Theiner vorgeschlagene Konzept zu einer langfristigen Sicherung der Pflege in Südtirol in wesentlichen Punkten gut geheißen.

Beide Landesräte zeigen sich zufrieden mit dem Erreichten in Sachen Pflegeversicherung und Senkung der regionalen Steuer auf Produktionsaktivitäten (IRAP). Für Landesrat Richard Theiner wurde mit der heutigen Entscheidung eine wichtige Etappe auf dem Weg zur Pflegesicherung genommen. Für die Betreuung von schwer pflegebedürftigen Menschen zu Hause werden im Landeshaushalt 2008 zusätzlich rund 25 Millionen Euro an öffentlichen Mitteln bereitgestellt. Damit ist eine deutlich verbesserte Finanzierung  von Pflegeleistungen für Familien erreicht worden, ohne dass dafür der Bürger zur Kasse gebeten wird. Ebenso soll die regionale Wertschöpfungssteuer ab 1. Jänner 2008 um einen halben Prozentpunkt gesenkt werden. „Wir sind der Meinung, dass wir für Südtirol die richtige Entscheidung getroffen haben, denn damit wird einerseits die Pflegesicherung konkret umgesetzt und andererseits  die Entlastung der heimischen Betriebe erreicht“, ságen die Landesräte Frick und Theiner. Noch im Juli will die Landesregierung einen Gesetzentwurf zur Pflegesicherung genehmigen und zur Behandlung an den Landtag weiterleiten, so dass im Laufe des Jahres 2008 die Pflegesicherung umgesetzt werden kann. Die Senkung der IRAP soll hingegen mit dem Finanzgesetz 2008 erfolgen.   

SAN