Verschiedenes | 06.08.2007 | 10:23

Omnibusgesetz morgen im Amtsblatt

(LPA) Von den Schutzhütten über die Stromerzeugung, Betriebskindergärten, Tankstellen und die Zusammensetzung der I. Landschaftsschutzkommission bis hin zu Qualitätszeichen und Gesundheitswesen reicht die Palette der Bereiche, die im so genannten Omnibusgesetz behandelt werden. Das Gesetz wird morgen, 7. August, im Amtsblatt veröffentlicht.

Wurden allfällige kleine Änderungen an Landesgesetzen früher über das Finanzgesetz vorgenommen, so gibt es dafür nun das so genannte Omnibusgesetz. Dieses trägt den offiziellen Titel "Änderungen von Landesgesetzen in verschiedenen Bereichen" und in diesem Jahr die Nummer 6 sowie das Datum vom 23. Juli 2007. Das Omnibusgesetz wird im Beiblatt Nr. 3 zum Amtsblatt Nr. 32 vom morgigen Dienstag, 7. August, veröffentlicht. Es tritt 15 Tage nach der Kundmachung in Kraft.

chr