Verschiedenes | 19.09.2007 | 19:15

LH Durnwalder in Wien: "Föderalismus ist Minderheitenschutz"

(LPA) Der Föderalismus fördere nicht nur den wirtschaftlichen Wohlstand, er sei auch ein Beitrag zur Lösung von Minderehitenfragen. Diese Ansicht vertrat Landeshauptmann Luis Durnwalder heute (19, September) bei einem Vortrag, den er im Rahmen einer Tagung in Wien gehalten hat. Derzeit steht ein Empfang durch Bundeskanzler Alfred Gusenbauer auf dem Tagungsprogramm.

Am Beispiel Südtirols zeichnete Durnwalder nach, wie wichtig Dezentralisierung, Föderalismus und Autonomie für eine gedeihliche politische und wirtschaftliche Entwicklung sei. "Die Entscheidungsmacht vor Ort erlaubt es, eine wirklichkeitsnahe, auf die Besonderheiten der jeweiligen Region abgestimmte Politik zu betreiben", so der Landeshauptmann bei seinem Vortrag. Auch sei es möglich, im Vorfeld wirtschaftspolitischer Entscheidungen den Kontakt mit den Sozialpartnern zu suchen, die dann schließlich auch für die Umsetzung der politischen Richtlinien verantwortlich seien.

Föderalismus und Autonomie seien aber nicht nur der wirtschaftlichen Entwicklung förderlich. Vielmehr seien sie auch ein konkreter Beitrag zur Lösung von Minderheitenkonflikten, ist Durnwalder überzeugt. "Das Beispiel unseres Landes zeigt, dass man mit einer auf die Bedürfnisse aller Sprachgruppen im Land ausgerichteten Politik und im ständigen Kontakt mit der Bevölkerung dafür sorgen kann, dass die Grundlagen für ein friedliches Zusammenleben geschaffen werden", so der Landeshauptmann heute in Wien.

Die Tagung, bei der Durnwalder referiert hat, ist dem Föderalismus und den entsprechenden Verfassungsreformen gewidmet und vom österreichischen Institut für Föderalismus organisiert worden. Zwei Tage lang tauschen sich Experten aus verschiedenen Ländern im Parlament in Wien über die Frage aus, ob denn Verfassungsreformen im Zeichen des Föderalismus' überhaupt gelingen könnten, gehen dabei auf die Erfahrungen in unterschiedlichen Ländern ein und diskutieren auch die Verfassungsreform in Österreich.

Derzeit steht ein Empfang der Tagungsteilnehmer und der Referenten durch Bundeskanzler Alfred Gusenbauer auf dem Programm, an dem auch Landeshauptmann Durnwalder teilnimmt.

chr