Wirtschaft | 12.11.2007 | 15:26

Innovationsgesetz: Verhandlungen um grünes Licht aus Brüssel

(LPA) Auf grünes Licht aus Brüssel ist das Landesgesetz zu Forschung und Innovation angewiesen. Um den Notifizierungsprozess voranzutreiben, hat nun eine Delegation des Innovationsressorts des Landes die Verhandlungen mit der zuständigen Generaldirektion der EU-Kommission in Brüssel vorangetrieben. Ihr Fazit: das Gesetz und die zugehörige Durchführungsverordnung sind auf der Zielgeraden.

Angeführt vom Direktor der Landesabteilung Innovation, Forschung, Entwicklung und Genossenschaften, Maurizio Bergamini, ist die Südtiroler Delegation mit den Verantwortlichen der Generaldirektion Wettbewerb der EU-Kommission in Brüssel zusammengetroffen. Dabei hat man über verschiedene Punkte des Innovationsgesetzes des Landes ebenso diskutiert, wie über die Durchführungsbestimmung, dank derer das Gesetz umgesetzt werden kann.

"Die GD Wettbewerb hat Anmerkungen zum Gesetz gemacht, bei denen es vor allem um Klärungen in einigen Punkten gegangen ist", heißt es aus dem Innovationsressort des Landes. Diese Klärungen sind notwendig, damit das Gesetz in Brüssel notifiziert werden kann, damit also auch der Weg dafür frei wird, dass das Land Unternehmen die im Gesetz vorgesehenen Beiträge für Innovation, Forschung und Entwicklung auszahlen kann. "Unser Fokus liegt darauf, Forschungs- und Entwicklungsprojekte zu fördern, die von Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Universitäten gemeinsam voran getrieben werden", heißt es dazu aus dem Ressort von Landesrätin Luisa Gnecchi.

Die Klärungen, die im direkten Gespräch in Brüssel nun gemacht worden sind, seien von den Beamten der Kommission vollauf akzeptiert worden. "Bevor wir unser Gesetz aber auch anwenden können, müssen wir noch den formellen Abschluss des Notifizierungsverfahrens abwarten, den wir in den ersten Monaten des Jahres 2008 erwarten", so die Verantwortlichen. Hat Brüssel einmal grünes Licht gegeben, kann die Landesregierung auch die ersten Ausschreibungen starten.

chr