Wirtschaft | 18.07.2008 | 14:24

Projekt zum Bürokratieabbau - Unternehmen und Bürger entlasten

(LPA) 6000 Euro kostet einem Unternehmen laut einer Studie der Handelskammer die Erfüllung der Informationspflichten. "Die Landesregierung hat sich deshalb zum Ziel gesetzt die Bürokratie und die damit verbundenen Kosten für Unternehmen und Bürger zu senken“, so Landesrat Werner Frick, der auf ein entsprechendes Projekt der Landesregierung verweist, das im Mai dieses Jahr gestartet worden ist.

Im Rahmen des Projekts der Landesregierung misst die Europäische Akademie Bozen (Eurac) und das international renommierte Rambøll-Institut die effektiven Kosten der Bürokratie für Unternehmen und Bürger. "Südtirol folgt damit dem Beispiel anderer EU-Länder", so Frick, der auch die verfolgten Strategien erklärt. So würden zum einen die Bürokratiekosten gemessen, bevor die Landesregierung neue Gesetzentwürfe vorlege, damit die Kosten der Bürokratie bei neuen Normen möglichst niedrig gehalten werden könnten. Zum anderen sollen die beiden Institute auch die bestehenden Regelungen durchforsten, um Maßnahmen zur Senkung der Bürokratiekosten erarbeiten zu können. 

Derzeit beschlossen ist nur die Ex-Ante-Messung, also die Erhebung der Bürokratiekosten vor Einführung einer neuen Norm. Die Umsetzung der zweiten Strategie, der Ex-Post-Messung der Bürokratiekosten bestehender Regelungen müsse erst noch beschlossen werden. "Demnächst wird die Landesregierung ein Steuerungskomitee einrichten, das das gesamte Projekt begleitet und vor allem die Frage klären soll, wie und wo die Bürokratiekosten-Kontrollstelle bei der Ex-Ante-Messung eingesetzt wird", so Frick.

chr