Politik | 22.10.2008 | 11:36

Landtagswahlen: Klarstellungen zu digitaler Übertragung und Kosten

(LPA) Ein technisch ausgeklügeltes System sorgt dafür, dass die Ergebnisse der Landtagswahlen von Sonntag am Montag möglichst schnell und zuverlässig von den einzelnen Wahlsitzen an die Wahlzentrale in Bozen übermittelt werden. Die Übermittlung erfolgt digital, die notwendigen Geräte stellt die Gesellschaft Tim-Telecom kostenlos zur Verfügung.

Bisher wurden die Daten aus den einzelnen Wahlsitzen den Gemeinden übermittelt, sie wurden dort abgetippt und der Wahlzentrale übermittelt. Um die Auszählung zu beschleunigen, hat man für diese Landtagswahlen einen neuen Weg der Datenübermittlung eingeschlagen. So wird allen Präsidenten der Wahlsitze ein so genannter Black Berry zur Verfügung gestellt, ein Gerät ähnlich einem Handy, das die digitale und mobile Übertragung auch größerer Datenmengen möglich macht. Die Geräte werden von Tim-Telecom ebenso wie die technische Betreuung kostenlos zur Verfügung gestellt, nachdem das Telekomunternehmen die Südtiroler Landtagswahlen als Pilotprojekt sieht, das auch auf Wahlen in anderen Regionen ausgedehnt werden kann.

Selbstverständlich werden der Wahlzentrale neben den digitalen Auszählungsdaten auch weiterhin die Protokolle aus den einzelnen Wahlsektionen übermittelt, anhand derer die Richtigkeit der Daten überprüft wird. Die Übermittlung erfolgt am Montag, 27. Oktober, die Wahlkommission ist für Mittwoch, 29. Oktober, einberufen worden, um die Wahlergebnisse offiziell zu überprüfen und bekannt zu geben. Bis dahin sind alle Daten lediglich als provisorisch zu betrachten.

Einige Klarstellung von Seiten des Landes gibt es - aufgrund verschiedener Medienberichte - auch zur Bezahlung der Präsidenten der Wahlsitze und der Stimmzähler bzw. zu den Reisekosten-Vergütungen für Auslandssüdtiroler. So hält man sich bei der Bezahlung der Präsidenten und Stimmzähler an die Tarife, die der Staat für die Parlamentswahlen vorgibt. Bei diesen werden allerdings zwei Institutionen - Kammer und Senat - gewählt, womit die Vergütung bei Parlamentswahlen etwa doppelt so hoch ist, wie bei den Landtagswahlen. Entsprechend schwierig sei es, Präsidenten für die Landtags-Wahlsitze ausfindig zu machen. Die Präsidenten wurden im Übrigen eigens geschult, die Schulung wird separat vergütet.

Was schließlich die Vergütung der Reisekosten von Auslandssüdtirolern betrifft, die eigens zur Wahl anreisen, so sind die entsprechenden Summen für diese Wahlen um die Inflationsrate angepasst worden. Die Vergütungen sind in einem Regionalgesetz aus dem Jahr 1983 festgeschrieben worden.

chr