Verschiedenes | 13.11.2009 | 15:17

LR Mussner in Rom: Zusammenarbeit und Finanzierung des Zivilschutzes

(LPA) Um eine Reihe von Fragen zur Finanzierung des Zivilschutzes und zur Zusammenarbeit zwischen den regionalen und dem staatlichen Zivilschutz ging's heute (13. November) in Rom. Südtirols Interessen im staatlichen Zivilschutzkomitee hat Landesrat Florian Mussner vertreten, der vor allem auf weitere finanzielle Zuweisungen und eine möglichst grenzüberschreitende Planung in Sachen Zivilschutz gepocht hat.

"Wie wichtig die Arbeit des Zivilschutzes und die entsprechende Koordination ist, hat man nicht zuletzt nach dem Erdbeben in den Abruzzen gesehen", so Mussner. Entsprechend wichtig sei die finanzielle Ausstattung des Zivilschutzes in den Regionen und autonomen Provinzen. "Bis 2008 hat der Staat den Ländern über den Zivilschutz-Fonds Mittel zur Verfügung gestellt, in diesem Jahr wurde diese Finanzierung allerdings eingestellt", so der Landesrat, der heute darauf gedrängt hat, den Fonds im neuen Finanzgesetz für das Jahr 2010 wieder vorzusehen.

Diskutiert wurde zudem die Finanzierung von Maßnahmen zur Verminderung des hydrogeologischen Risikos, das nach den Erdrutschen in Sarno, Messina und Ischia offensichtlich geworden war. "Hier geht es auf staatlicher Ebene vor allem um die Klärung der Zuständigkeit aber auch um die Bereitstellung der Gelder, mit denen in den nächsten sechs Monaten die größten Risikozonen gesichert werden könnten", erklärt Mussner.

Informiert wurden die Politiker heute auch über die Verwendung der staatlichen Mittel für die Zivilschutz-Hilfszüge. "Wir haben diese in Südtirol genutzt, um unseren Hilfszug zu stärken und zusätzliches Gerät anzukaufen, andere Regionen mussten die Hilfszüge aber erst aufbauen", so der Landesrat. Heute gab's zudem die Information, dass der Staat Geräte zentral ankaufe und den Ländern weitergebe. "Dies ist durchaus sinnvoll, weil etwa Küchen und Zelte so modular aufgebaut, also mit den Geräten anderer Regionen zusammengeschlossen werden können", so Mussner. Auch Südtirol soll 2010 vom Staat verschiedene Geräte erhalten.  

Schließlich war heute das Richtfunknetz des Zivilschutzes ein Thema, das die Kommunikation im Notfall sicherstellen soll und über das ansonsten Messdaten etwa über Niederschläge und Erdbeben ausgetauscht werden. "Südtirol ist in diesem Bereich gemeinsam mit Friaul federführend, unser Netz gilt vielen anderen Regionen als Vorbild", so Mussner.

chr