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Maximale Synergien bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit
Bei der Sitzung der Kommission für die Bekämpfung der Schwarzarbeit am 11. Juli wurde beschlossen, ein Einvernehmensprotokoll zwischen dem Arbeitsinspektorat und den anderen zuständigen Behörden anzustreben: NISF/INPS, Unfallinstitut INAIL und Finanzwache. "Mit dieser Vereinbarung öffnet sich ein neues Kapitel beim Vorgehen gegen Schattenwirtschaft und Schwarzarbeit mit zwei Hauptzielen: der Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und der Schutz jener Unternehmen, die ihren Verpflichtungen bezüglich Sozialversicherung, Entlohnung und Steuern ordnungsgemäß nachkommen", kommentiert die Landesrätin für Arbeit, Luisa Gnecchi.
Diese Unterkommission der Landesarbeitskommission, in der Repräsentanten der Sozialpartner und der Landesverwaltung paritätisch vertreten sind, ist somit wenige Tage nach Inkrafttreten des Landesplanes für Sicherheit, Gesundheit, Hygiene am Arbeitsplatz, sozialen Arbeitsschutz und Bekämpfung der Schwarzarbeit (veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 27 vom 25. Juni) zusammengetreten. Die Vertreter von NISF/INPS, INAIL und Finanzwache sind wie immer dazu eingeladen worden, weil sie ähnlich gelagerte Zuständigkeiten haben wie das Arbeitsinspektorat.
Der Universitätsprofessor Friedrich Schneider aus Linz in Oberösterreich schätzt den Ertrag der Schattenwirtschaft in Südtirol auf 17,5% des heimischen Bruttosozialproduktes. Das bedeutet, dass pro Jahr dem Landeshaushalt Hunderte von Millionen Euro entzogen werden, ganz zu schweigen von den Verlusten für die Kassen der Sozialversicherungen. Mit dem Ziel, die Schwarzarbeit zurückzudrängen, sieht der Plan, vom zuständigen Ressortdirektor Konrad Walter und dem Direktor des Arbeitsinspektorates, Sieghart Flader, in Form von Merkblättern zur Umsetzung vorgestellt, eine Reihe von Vorbeugungs- und Sanktionsmaßnahmen zu den Gesetzesbrüchen vor. Bei der Kommissionssitzung hat die Landesverwaltung den anderen Behörden vorgeschlagen, die bereits bestehende Zusammenarbeit zu intensivieren und besser zu strukturieren.
In Bälde wird die Kommission einen Entwurf für ein Einvernehmensprotokoll prüfen, worin die Zusammenarbeit bei der Sammlung der Daten und der dauerhaften Beobachtung der Entwicklungen in diesem Bereich, beim regelmäßigen Austausch der Informationen, bei der Kontrolltätigkeit, inklusive den gemeinsamen Inspektionen, sowie bei den gemeinsamen Aus- und Weiterbildungsinitiativen des Inspektionspersonals geregelt ist. Die Vereinbarung wird auch Koordinationssitzungen in bestimmten Zeitabständen und die Handhabung der gegenseitigen Hinweise auf Unregelmäßigkeiten vorsehen.
VA