Gesundheit / Soziales | 19.11.2010 | 14:41

Sozialwesen: Haushalt und Schwerpunkte für 2011 vorgestellt

LPA - Am Runden Tisch der Landesverwaltung und der Träger sozialer Dienste (Bezirksgemeinschaften, Verband der Altenheime, Gemeindenverband, Caritas, Dachverband etc.) haben Soziallandesrat Richard Theiner und Abteilungsdirektor Karl Tragust die Grundzüge des Haushalts 2011 im Sozialwesen vorgestellt. Mitgeliefert wurde auch der "Fahrplan" der Sozialpolitik des Landes für das kommende Jahr.

"Bei sozialen Leistungen wird nicht gekürzt", hebt der zuständige Landesrat Richard Theiner hervor und präzisiert: "Da es mehr Geld in Zukunft aller Voraussicht nicht geben wird, sind klare Prioritäten in der Grundversorgung zu setzen und die Abläufe zu vereinfachen." Der "Fahrplan" der Sozialpolitik für 2011 bedeutet für die Landesverwaltung viel Arbeit und für die Bürgerinnen und Bürger weitere Vorteile: Ausbau der Kleinkinderbetreuung, Abschaffung  von architektonischen Barrieren, mehr Arbeitseingliederung von Menschen mit Behinderung, Ausbau der Kinder- und Jugendpsychiatrie, Einheitsverwaltung von Familiengeld, Vorsorge, Zivilinvalidenrente und Pflegegeld in der Agentur für soziale und wirtschaftliche Entwicklung (ASWE) ab Jänner 2011, Einheitliche Einkommens- und Vermögenserfassung EEVE  für Sozialbeiträge und Ticket ab Juli 2011, ein Landesgesetz zur Integration von Ausländern, die Einführung eines landesweiten Familienpasses und zusätzliche Reserven in der finanziellen Sozialhilfe. "Alle Pflichtausgaben sind gesichert", betont Landesrat Theiner. Für die gestiegenen öffentlichen Träger der Sozialdienste wird es zwei Millionen Euro mehr für Personalkosten geben, und der Pflegefonds wird um sieben Millionen Euro aufgestockt, wie vom Gesetz und Ausgabenplan vorgesehen, erläutert Karl Tragust.

mac