Bau | 22.02.2011 | 15:34

LR Mussner: "Baugewerbe erholt sich, über 92 Prozent der öffentlichen Aufträge an heimische Unternehmen"

LPA - Zahlen, Daten und Fakten zum Baugewerbe und dem Bereich öffentliche Arbeiten des Landes präsentierten heute (22. Februar) Landeshauptmann Luis Durnwalder und Bautenlandesrat Florian Mussner. Das Wichtigste vorweg: Es gibt klare Anzeichen, dass sich das von der Wirtschaftskrise gebeutelte heimische Baugewerbe im Jahr 2011 erholt. Trotz Einführung des Kodex der Verträge ist es 2010 kaum zu Verzögerungen bei der Vergabe der Arbeiten gekommen.

"Das Baugewerbe war in den vergangenen zwei Jahren unser Sorgenkind, der Sektor der Südtiroler Wirtschaft mit den wohl größten Problemen", skizzierte LH Durnwalder die Ausgangssituation. In der Tat ist es im Zeitraum 2008-2010 zu einem Rückgang bei der Firmenanzahl, den Angestellten und den Arbeitsstunden gekommen: Waren es im Jahr 2008 noch 2.300 Firmen und 18.000 Beschäftigte, die im Bausektor tätig waren, so waren es Ende des Jahres 2010 nur mehr 1.900 Firmen (minus 17,4 Prozent) und 15.000 Beschäftigte (minus 16,6 Prozent). Auch die Arbeitsstunden sind von 18 Millionen im Jahr 2008 auf 15 Millionen im Jahr 2010 gesunken (minus 16,6 Prozent).

Diese negative Beschäftigungstendenz hat sich im Oktober 2010 erstmals nach fast drei Jahren umgekehrt. Dass die Talfahrt aufgefangen werden konnte, zeigt auch die Anzahl der abgeholten Baugenehmigungen, die 2010 auf 2.536 kletterte, was einem Plus von von 619 Baugenehmigungen bzw. 32,3 Prozent im Vergleich zum Jahr 2009 entspricht. Aber auch das Wirtschaftsforschungsinstitut der Handelskammer prognostiziert für die heimische Wirtschaft 2011 ein Wachstum zwischen +0,5 und +1,5 Prozent. "Die Unternehmer sehen der Zukunft großteils mit Optimismus entgegen", unterstrich LH Durnwalder. Bei einer kürzlich durchgeführten Befragung erklärten 80 Prozent der heimischen Handwerker, dass sie 2011 eine positive Geschäftsentwicklung erwarten.

Das Land wird den positiven Trend im Bausektor unterstützen: 337 Millionen Euro stehen dem Landesressort für Bauten und Vermögen 2011 insgesamt zur Verfügung. Landesrat Florian Mussner: "Mit diesen Geldern tätigen wir wesentliche Investitionen im Hoch- und Tiefbausektor, die eine Konjunkturbelebung und Unterstützung der Bauwirtschaft in Südtirol bedeuten." Der Löwenanteil - nämlich über 92 Prozent - der öffentlichen Bauaufträge ging auch im Jahr 2010 an heimische Firmen. Nur 6,7 Prozent der Aufträge wurden an Unternehmen außerhalb Südtirols, nur 0,6 Prozent an Firmen in der EU vergeben.

Insgesamt hat das Bautenressort im Jahr 2010 vom 3.788 Verträge abgeschlossen und damit 204 mehr als im Jahr zuvor (3.584 Verträge). "Dies sogar obwohl wir im vergangenen Jahr ein neues Ausschreibungsverfahren erstmalig angewendet haben", betonte Bautenlandesrat Mussner. Der staatliche "Kodex der Verträge" war am 25. November 2009 eingeführt worden, um das Vergabesystem EU-konform zu machen. Das Land bemühte sich in der Folge, die Vorlagen und Verfahren rasch an die neuen Bestimmungen anzupassen. "Heute können wir feststellen, dass der Kodex der Verträge, anders als von vielen befürchtet, kaum Verzögerungen bei der Vergabe der Arbeiten mit sich gebracht hat", so Mussner. "Wir haben 2010 alle zur Verfügung stehenden Geldmittel in der Höhe von rund 360 Millionen Euro vergeben und einen Großteil auch verbaut. "

Auch die Bemühungen, Klein- und Mittelbetriebe bei der Auftragsvergabe zu fördern, hätten gegriffen, so Mussner. 2010 gab es insgesamt 3.557 Verträge unter 40.000 Euro, während jene über 150.000 Euro (ab hier gilt die SOA-Zertifizierungspflicht) nur 105 ausmachten. "Auch in Zukunft möchten wir im Bereich der Auftragsvergabe vermehrt auf die Ausschreibung kleinerer Aufträge setzen", erklärte LH Mussner, der bestätigte, auch die Vorschläge des Gemeindenverbandes, das Vergabegesetz im Interesse der Klein-und Mittelbetriebe abzuändern, ernst zu nehmen. "Dabei geht es im Wesentlichen darum, die Aufteilung der Bauvorhaben nach Gewerken wieder zu ermöglichen", so Mussner. Aus Brüssel hätte es dazu in jüngster Zeit positive Signale gegeben. Mit Blick auf Rom hofft man, dass die Schwelle für die Ausschreibung mit halbamtlichem Wettbewerb von 500.000 Euro auf eine Million Euro angehoben wird.

Der Bürokratieabbau ist weiterhin ein zentrales Anliegen des Bautenressorts. Darunter fallen die verschiedenen Bestimmungen zur Vereinfachung der Vergabeverfahren, die die Landesregierung am 24. Jänner genehmigt hat, aber auch die Bestimmung zur Vereinfachung der Publikation, die am 9. Februar 2011 in Kraft getreten ist. Künftig muss die Publikation der Ausschreibung nur mehr auf digitalem Wege erfolgen (außer bei Arbeiten über der EU-Schwelle, wo auch die Publikation im Amtsblatt der EU vorgesehen ist).

Die Pressekonferenz bot schließlich Gelegenheit, die wichtigsten Bauvorhaben des Bautenressorts im Jahr 2011 vorzustellen. Im Hochbau stehen dieses Jahr etwas weniger Geldmittel als 2010 zur Verfügung. "Mit rund 120 Millionen Euro für den Hochbau (65,6 Millonen Euro), den Krankenhausbau (44,5 Millionen Euro), die Instandhaltung sowie weiteren 1,41 Millionen Euro für das Amt für Geologie und Baustoffprüfung sind die Geldmittel immer noch beträchtlich", ist LR Mussner überzeugt.

Weitergeführt werden die Arbeiten: Neues Klinikum Bozen, Humanistisches Gymnasium „Beda Weber“ (Meran), Erweiterung der Berufsschule „Hellenstainer“ (Brixen), Erweiterung Schulzentrum in der Karl-Wolf-Straße (Meran), Bau des Zivilschutzzentrums (Brixen), Erweiterung der Berufschule „Savoy“  (Meran). Neu begonnen werden die Arbeiten: Neubau des Humanistischen Gymnasium  „Carducci“ (Bozen), LBS für Gastronomie und Hotellerie mit Heim in Bruneck, Bau von Militärunterkunften in Meran, Wiedergewinnung des ehemaligen „Stadlhofs“ (Pfatten/Laimburg), Umbau des Reha-Zentrums in der Fagenstraße (Bozen), Erweiterung der LBS „Hannah Arendt“ (Bozen).

Der Abteilung Tiefbau hingegen stehen 2011 insgesamt 101 Millionen Euro für Straßenbauvorhaben zur Verfügung sowie 1,7 Millionen Euro für Beiträge an die Gemeinden. Dabei werden rund 92 Millionen Euro für die Weiterführung der bereits laufenden Arbeiten verwendet: Nord-West-Umfahrung von Meran (1. Baulos), Umfahrung von Leifers und von Auer, Westumfahrung von Brixen und Umfahrung Niedervintl. Aber auch Sicherungsmaßnahmen, Umweltbauten und weitere Investitionen in den Ausbau des Breitbandnetzes stehen auf dem Programm der Abteilung Tiefbau.

Der Straßendienst schließlich verfügt 2011 über ein Budget von rund 44 Millionen Euro, das vor allem in die Instandhaltung der vorhandenen Infrastrukturen fließen wird.

"Im Hochbau geht das Programm der Schulbauten langsam zu Ende, ein Schwerpunkt werden künftig die Krankenhäuser sein. Im Tiefbau geht es vor allem darum, die großen Verkehrsprojekte zu Ende zu führen", resümierte Bautenlandesrat Mussner, der betonte, auch in Zukunft bei den öffentlichen Bauvorhaben die Ressourcen bestmöglich einsetzen zu wollen.

mpi