Politik | 14.04.2011 | 14:32

Wegebeschilderung: LH Durnwalder übermittelt Minister Korrektur-Vorschläge

Innerhalb der kommenden Wochen, voraussichtlich bis Mitte Mai wird Landeshauptmann Luis Durnwalder Regionenminister Raffaele Fitto eine Liste mit seinen Korrekturwünschen zum Wegebeschilderungs-Vorschlag zukommen lassen, den die Schilder-Kommission ausgearbeitet hatte. Darauf haben sich Durnwalder und Fitto heute (14. April) bei einem Gespräch in Rom geeinigt.

Als "konstruktiv und freundschaftlich" bezeichnet der Landeshauptmann die Atmosphäre des heutigen Gesprächs mit dem Regionenminister, in dem es in erster Linie - aber nicht nur - um die Wegebeschilderung ging. Zugrunde lagen dem Gespräch am Sitz des Regionenministeriums die Vorschläge, die die paritätisch besetzte Schilder-Kommission in den letzten Wochen ausgearbeitet hatte. "Die Kommission hat zwar sehr gut gearbeitet, wir hatten uns aber bereits in unserem Abkommen darauf geeinigt, dass die Politik die letzten Entscheidungen über die Beschilderung trifft, und haben beide auch noch Änderungswünsche", so Durnwalder nach dem Treffen mit Fitto.

Über einzelne Ortsnamen und Wegeschilder haben sich Landeshauptmann und Regionenminister heute nicht unterhalten. "Wir waren beide der Meinung, dass es keinen Sinn hat, die Liste Namen für Namen gemeinsam durchzuackern", so Durnwalder. Vielmehr hat man sich darauf verständigt, dass der Landeshauptmann dem Regionenminister innerhalb Mitte Mai eine Liste zukommen lässt, in der all jene Änderungswünsche aufgeführt sind, die Durnwalder am Kommissions-Papier anzubringen hat. "Danach wird Minister Fitto unsere Wünsche prüfen und wir werden uns zu weiteren Verhandlungen treffen", so der Landeshauptmann.

Neben der Wegebeschilderung ging's heute im Gespräch mit dem Regionenminister auch um andere aktuelle politische Themen, die zwischen Rom und Bozen einer Lösung harren. "Wir haben uns über die ausständigen Durchführungsbestimmungen zu Staatsrat, Rechnungshof und Stilfser-Joch-Nationalpark ebenso unterhalten wie über die Umsetzung der Finanzbestimmungen im Mailänder Abkommen, über die Anfechtung unserer IRPEF-Befreiungen durch die Regierung oder die Institutionalisierung der Euregio", so Durnwalder. Was letzteres betrifft - den Antrag auf Bildung eines Europäischen Verbunds territorialer Zusammenarbeit (EVTZ) zwischen Südtirol, dem Bundesland Tirol und dem Trentino - sicherte Fitto Durnwalder heute eine rasche Lösung zu.

chr