Verschiedenes | 20.04.2011 | 08:36

LR Laimer zu Atom-Rückzieher: Richtiger Schritt, aber weiter wachsam bleiben

Als "längst überfällig, trotzdem aber richtig" bezeichnet Energie- und Umweltlandesrat Michl Laimer den Rückzieher der italienischen Regierung in Sachen Atom-Wiedereinstieg. "So ganz ist dem Frieden nicht zu trauen, weil die Entscheidung in erster Linie darauf abzielt, das Referendum zu verhindern, trotzdem aber ist die Entscheidung in der Sache richtig", so Laimer.

Seit Monaten schon ziehen der Landesrat und auf seine Initiative hin auch die Landesregierung gegen die Pläne der italienischen Regierung zu Felde, wieder in die Produktion von Atomstrom einzusteigen. "Eine derart rückwärtsgewandte Entscheidung war auch vor dem, was in Japan passiert ist, nicht nachzuvollziehen", so Laimer. Der Reaktorunfall in Fukushima hat der Atom-Debatte in den letzten Wochen zwar eine ganz neue Dynamik verliehen, die italienische Regierung reagierte darauf allerdings zuerst nur mit einem Moratorium - bis gestern, als die Regierung einen Ad-hoc-Artikel in das derzeit im Parlament behandelte Omnibusgesetz einfügen ließ, mit dem die Atompläne vorerst ad acta gelegt werden.

"In der Sache können wir dem natürlich nur voll und ganz zustimmen", so Laimer, denn: "Jede Entscheidung gegen den Wiedereinstieg ist eine richtige." Nur traut der Landesrat dem Frieden nicht, glaubt er doch, dass die Regierung nicht aus einer neu gewonnenen Einsicht heraus handle, sondern aus polit-taktischen Gründen: "Der Regierung geht es vorerst nur darum, das Referendum im Juni zu verhindern, bei dem sie aller Voraussicht nach eine herbe Niederlage eingefahren hätte", so Laimer, der deshalb verspricht, die Entwicklungen in Rom auch weiter mit wachem Auge zu verfolgen.

Aus welchen Gründen auch immer: Die Entscheidung gegen den Wiedereinstieg kann der Landesrat nur begrüßen. "Allerdings nur als einen ersten, lange überfälligen und absolut notwendigen Schritt", so Laimer. Um ein Umdenken in der Energiepolitik nämlich glaubhaft zu machen, müsse die Regierung weitere Schritte setzen. "Es geht nun darum, dass konkrete Maßnahmen ergriffen werden, um Energieeffizienz und Alternativenergie massiv zu fördern, wie wir dies bereits seit Jahren vorexerzieren, und zwar - bei aller Bescheidenheit - mit Erfolg", so der Landesrat.

chr