Politik | 10.06.2011 | 11:12

LH Durnwalder zu Referenden: Grundlegende Fragen, daher abstimmen

Angesichts der Referenden am kommenden Sonntag und Montag ruft Landeshauptmann Luis Durnwalder alle Wahlberechtigten noch einmal dazu auf, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen: "Die Fragen, über die es am Sonntag und Montag zu entscheiden gilt, sind für die Zukunft grundlegend, daher sollte jeder seine Meinung dazu äußern und abstimmen gehen", so Durnwalder.

Gleich vier Fragen werden den Bürgern beim Referendum am Sonntag und Montag vorgelegt: zwei betreffen die Pläne der Regierung, die Wasserversorgung zu privatisieren, eine weitere den geplanten Wiedereinstieg in die Produktion von Atomenergie und die letzte das Fernbleiben von Regierungsmitgliedern von Prozessen gegen sie. "Dies sind Fragen, die für die künftige Entwicklung auch unseres Landes grundlegend sind", betont Landeshauptmann Durnwalder. Gerade deshalb sollten sich die Bürger dazu äußern. "Das Referendum bietet die Gelegenheit dazu, deshalb sollte jeder Wahlberechtigte zur Abstimmung gehen und seine Meinung kundtun", so Durnwalder, der sich auch bereits am Montag nach der Sitzung der Landesregierung zum Thema geäußert hatte.

Nachdem es sich um eine abschaffende Volksabstimmung handelt, stimmen jene mit Ja, die die entsprechenden Gesetzesbestimmungen (Wasser-Privatisierung, Atomeinstieg, Fernbleiben von Prozessen) streichen möchten. Mit Nein stimmt, wer die Pläne der römischen Regierung befürwortet. Die Volksabstimmung ist gültig, wenn mehr als 50 Prozent der Wahlberechtigten zur Abstimmung gehen.

chr