Politik | 20.07.2011 | 13:27

LR Theiner im Halbzeitgespräch (2): Familienpass wird in Bürgerkarte integriert

Landesrat Richard Theiner will mit dem Familienpass ein Bonussystem für Familien einführen. Der Pass soll den Familien Preisnachlässe bringen und die Nutzung von Freizeit- und Bildungsangeboten ermöglichen. „Mit Juli 2012 soll der Familienpass eingeführt und in die Gesundheits- und Bürgerkarte integriert werden“, sagte Landesrat Theiner heute (20. Juli) im Rahmen seines Halbzeitgesprächs mit den Medien.

Der Familienpass soll mehr soziale Gerechtigkeit schaffen und bedürftigen Familien die Nutzung von Freizeit- und Bildungsangeboten ermöglichen. „Mir geht es darum, dass Familien von vorneherein weniger ausgeben müssen und so in geringerem Ausmaß auf die finanzielle Unterstützung angewiesen sind. In diese Richtung geht die Initiative Familienpass“, erklärte Landesrat Theiner den Journalisten.

Der Familienpass ist aber nur eine Maßnahme in der Familienförderung des Soziallandesrats. Für Landesrat Theiner ist Familienförderung eine Querschnittsaufgabe, die ressortübergreifend gelöst werden muss und gelöst wird. Er verwies auf einige Bereiche: „Für Sommerbetreuung und Nachmittagsbetreuung sind 2010 4,5 Millionen Euro ausgegeben worden, in den Schülertransport sind etwa 2009/2010 8,6 Millionen Euro geflossen und die Wohnbauförderung – die auch den Familien zugute kommt – hat 2010 mit 69 Millionen Euro zu Buche geschlagen. Es geht nicht an, dass immer wieder kritisiert wird, dass wir ‚nur’ 44 Millionen Euro in die Familienförderung investieren. Das stimmt ganz einfach nicht.“ Die 44 Millionen Euro beziehen sich nur auf das Familiengeld von Land und Region. Dieses soll in Zukuft zusammengelegt werden. Für Landesrat Theiner hat dieser Schritt große Vorteile: „Die Bürger haben nur mehr einen Ansprechpartner, es wird einheitliche Parameter geben und eine bessere Kontrolle, dass das Geld auch am richtigen Ort ankommt.“

Neben der Zusammenführung des Familiengeldes will Theiner weiter am Ausbau der Kleinkinderbetreuung arbeiten. Dazu soll in Zusammenarbeit mit dem Rat der Gemeinden ein neues Finanzierungsmodell ausgearbeitet werden. „Noch innerhalb dieses Jahres wird der Gesetzentwurf der Finanzierung durch Land und Gemeinden vorgelegt. Die Gemeinden und die Landesregierung ziehen an einem Strang. Durch den Ausbau der Kleinkinderbetreuung werden die Eltern entlastet, Frauen können besser in den Beruf wieder einsteigen und Einzelkinder sind in Gesellschaft von anderen Kindern“, so Theiner. Das Ziel ist es, auf 15 Betreuungsplätze pro 100 Kleinkinder zu kommen. Das würde 2400 Betreuungsplätzen im Jahr 2015 entsprechen. Derzeit gibt es etwa 2200 Plätze, die sich auf Kinderhorte, Tagesstätten, Betriebskitas und Tagesmütter bzw. Tagesväter aufteilen.

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