Politik | 28.07.2011 | 12:43

LR Mussner bei Sitzung der Zivilschutz-Sonderkommission in Rom – Fokus auf Flüchtlinge

LPA - Die Flüchtlinge aus Nordafrika standen am gestrigen Mittwochabend, 27. Juli, im Zentrum der Sitzung der gesamtstaatlichen Zivilschutz-Sonderkommission der Regierungsvertretenden der Regionen und autonomen Provinzen. „Südtirol wird voraussichtlich weitere Flüchtlinge aufnehmen müssen“, sagt Landesrat Florian Mussner, der für Südtirol an der Sitzung teilgenommen hat. Im Herbst soll die weitere Vorgangsweise in punkto Bildung und Beschäftigung der Flüchtlinge vereinbart werden, so Mussner.

Sämtliche Maßnahmen, die die Regionen und autonomen Provinzen seit heurigem April für die Aufnahme der Flüchtlinge aus Nordafrika getroffen hätten, würden vom Staat rückvergütet, hieß es bei der Sitzung der Zivilschutz-Sonderkommission von Seiten des zuständigen Ministeriums. Darunter würden nicht nur die Unterbringungskosten fallen, sondern auch die Kosten für die Verwaltung hinsichtlich der Aufnahme der Flüchtlinge, so Landesrat Mussner.

Das Land Südtirol hat sich verpflichtet, 0,9 Prozent der Nordafrikaner, die nach Italien geflüchtet sind, vorübergehend aufzunehmen. Derzeit seien bereits 149 Flüchtlinge in Südtirol, genauer in Bozen und Meran, untergekommen, sagt Mussner. „Derzeit rechnet man damit, dass insgesamt 20.000 Flüchtlinge aus Nordafrika nach Italien kommen, weshalb wir weitere Plätze schaffen müssen und insgesamt wohl 172 Nordafrikaner aufnehmen müssen“, erläutert Mussner.

Um die Kontrollen in Bezug auf die Unterbringung der Flüchtlinge, solle sich eine eigene im Sozialbereich angesiedelte Kommission kümmern, und nicht die Zivilschutz-Sonderkommission, waren sich die Regierungsvertreter der Regionen und autonomen Provinzen bei der Sitzung in Rom einig.

„Bisher handelte es sich um eine Notstandslösung - nun müssen die Provinzen und Regionen festlegen, wie weiter vorgegangen wird“, erklärt Landesrat Mussner. Wie bei der Sitzung am Mittwoch unter Vorsitz des Trentiner Landeshauptmanns Lorenzo Dellai vereinbart, soll beim nächsten Treffen im Herbst die weitere Vorgangsweise in punkto Bildung und Beschäftigung der Flüchtlinge vereinbart werden.

SAN