Politik | 04.08.2011 | 13:34

LR Mussner im Halbzeitgespräch (3): Sparsamkeit, neue Finanzierungsformen

Sich aufs Notwendige konzentrieren, Vorhandenes besser nutzen und neue Finanzierungsmodelle erschließen: Dies sind die Rezepte, mit denen Landesrat Florian Mussner knapper werdenden Haushalten in der Infrastrukturpolitik entgegen treten will. Im heutigen (4. August) Gespräch zur Halbzeit der Legislaturperiode gab Mussner einen Einblick in die Zukunft des öffentlichen Bauens.

Es gelte, so Mussner heute in Überwasser, die Kultur des Sparens zu forcieren. "Im Baubereich heißt dies, dass wir noch sparsamer, noch nachhaltiger bauen müssen und auf alles verzichten, was nicht notwendig ist", so der Landesrat. Dazu komme, dass man künftig in der Infrastrukturpolitik der Landesregierung noch mehr Zeit der Planung und Entscheidungsfindung widmen müsse. "Es kann nicht angehen, dass wir nicht imstande sind, die Kosten eines Bauwerks im Vorfeld exakt festzulegen", so Mussner, der betonte, dass Varianteprojekte und daraus folgende Kostensteigerung der Vergangenheit angehören müssten.

Vermehrt konzentrieren müsse man sich auch darauf, Vorhandenes besser zu nutzen. "Neu zu bauen, ist nicht immer die beste, sparsamste und nachhaltigste Lösung", so der Landesrat. Vielmehr verfüge das Land bereits über zahlreiche Immobilien, mit jenen des Staates, die im Rahmen der Tauschgeschäfte ans Land übergehen, kämen noch weitere interessante dazu. Sie gelte es, in die Planung einzubeziehen und entsprechend zukunftsträchtige Konzepte zu entwickeln.

Müsse doch neu gebaut werden, so setzt Mussner auf neue, innovative Finanzierungsmodelle. "Wir müssen in viel größerem Ausmaß auf die Zusammenarbeit mit Privaten setzen, auf Formen der Public Private Partnership oder des project financing", so der Landesrat. In beiden Bereichen geht es darum, die Vorteile von öffentlicher Hand und privaten Unternehmen abzuwägen und so zu gemeinsam getragenen Finanzierungen zu kommen. Als mögliches Projekt, an dem solche Modelle erprobt werden könnten, nannte Mussner die Verlegung der Straße in der Örtlichkeit Forst.

"Damit Modelle der Zusammenarbeit von öffentlicher Hand und Privaten allerdings funktionieren, und zwar für beide Seiten, sind eine exakte Planung, eine detaillierte Kostenschätzung sowie eine verlässliche Berechnung eventueller Einnahmen, die sich aus dem Bauprojekt ergeben, notwendig", so Mussner. Und auch in diesem Zusammenhang böten die nach und nach ans Land übergehenden Staatsimmobilien eine Ressource. "Man kann schließlich auch andenken, mit Privaten Kubaturen oder Flächen zu tauschen", erklärte der Landesrat.

chr