Verwaltung | 30.09.2011 | 16:25

20 Jahre Europa-Angelegenheiten: "Direkter Draht zur EU"

LPA - 1991 bis 2011: Seit 20 Jahren sind die Europa-Angelegenheiten ein fixer Bestandteil der Südtiroler Landesverwaltung. Im Rahmen einer Feier im Beisein von Landeshauptmann Luis Durnwalder und LH-Stv. Hans Berger kamen heute (30. September) Europarechts-Experten zu Wort und es wurde Bilanz gezogen.

"Nicht immer ist es leicht, Europa zu verstehen", erklärte Landeshauptmann Luis Durnwalder in seinen einführenden Worten, "wir haben aber schnell bemerkt, wie wichtig der Dialog mit den Brüsseler Institutionen ist, um die eigene Situation darzulegen. Und wenn man sich Mühe gibt, ist es durchaus möglich, die lokalen Gegebenheiten zu thematisieren."

Aus diesen Überlegungen heraus seien im Jahr 1991 die ersten Anfänge in Richtung Europa-Stelle gemacht worden. Was zunächst als Info-Stelle für EU-Recht unter dem ehemaligen Direktor der Landesabteilung Präsidium Karl Rainer und Esther Happacher begann, hat sich mittlerweile zu einer eigenen Landesabteilung unter der Leitung von Direktor Thomas Mathà mit vier Landesämtern entwickelt: dem Landesamt für europäische Integration, dem Außenamt in Brüssel, der Landeszahlstelle und dem ESF-Amt.

"Gerade die Einrichtung des Außenamtes Brüssel war ein entscheidender Schritt, um vor Ort präsent zu sein und über direkte Informationen zu verfügen", unterstrich LH Durnwalder und wies auf das gemeinsame Haus der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino in Brüssel hin. "Wir sind zwar ein kleines Land, die EU-Gesetzgebung bestimmt aber immer mehr unser Leben. Daher möchte ich für die wertvolle Aufbauarbeit, die in den vergangenen Jahren von allen Mitarbeitern der Europa-Abteilung geleistet wurde, danken." Zudem hob der Landeshauptmann die EU-Programme hervor, die zur guten Situation in Südtirol beigeträgen hätten. Das Geld aus Brüssel sei immer sinnvoll eingesetzt worden.

Nach der Begrüßung durch Landeshauptmann Luis Durnwalder beleuchtete die Boznerin Sibylle Seyr vom Juristischen Dienst des Europäischen Parlaments in Luxemburg die Aufgaben und die Arbeitsweise des Gerichtshofes der Europäischen Union (EUGH). Walter Obwexer, Professor am Institut für Europarecht und Völkerrecht der Universität Innsbruck, ging auf die Verbindungen zwischen Südtiroler Autonomie und Europäischer Union ein, während Klaus-Dieter Borchardt, Direktor in der Generaldirektion Landwirtschaft der Europäischen Kommission, zum Thema "Die Europäische Union als Rechts- und Wertegemeinschaft" referierte.

Im Anschluss berichteten ehemalige und heutige Protagonisten über Vergangenheit und Gegenwart der Europa-Angelegenheiten in der Landesverwaltung und stellten die einzelnen Ämter der Europa-Abteilung im Detail vor.

"Südtirol mit frischem Sauerstoff aus Brüssel zu versorgen, das ist die Aufgabe der Abteilung Europa-Angelegenheiten", erklärte Abteilungsdirektor Thomas Mathà, der neben den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Europa-Abteilung zahlreiche Vertreter der Landesverwaltung und verschiedener Interessensverbände zur Feier im Innenhof des Palais Widmann begrüßen konnte. "Der direkte Draht zur Europäischen Union ist wichtig, nur so können wir die europäische Integration in Südtirol vorantreiben und in diese Richtung werden wir auch weiterhin all unsere Bemühungen lenken", so Mathà abschließend.

Die Entwicklung der Europa-Angelegenheiten in der Landesverwaltung im Überblick: 

1991: Einrichtung einer „Infostelle“ für Unternehmen für EG-Recht durch die Landesverwaltung

1993: Einrichtung der EG-Dienststelle

1994: formelle Gründung der Abteilung 39 Europa-Angelegenheiten, mit dem einzigen Amt für europäische Integration

1996: Gründung des Ausschusses der Regionen; gleichzeitig Beginn der Tätigkeit als Europäisches Dokumentationszentrum und Infopoint in Bozen; Beginn der Strukturfonds-Tätigkeit im Rahmen der Regionalpolitik

1998: Gründung des Außenamtes in Brüssel

1999: die ESF-Dienststelle kommt zur Europa-Abteilung

2003: Auflösung des Amtes für Landesentwicklungsplanung

2008: die Landeszahlstelle wird als Amt der Europa-Abteilung gegründet

2009: die ESF-Dienststelle wird in ein Amt der Europa-Abteilung umgewandelt

2010: alle Strukturfonds und Europa-Agenden unterstehen verwaltungsmäßig einem Abteilungsdirektor

mpi

Bildergalerie

Hochkarätige Besetzung: LH Durnwalder (M.) mit Abteilungsdirektor Thomas Mathà, Sibylle Seyr, Klaus-Dieter Borchardt und Walter Obwexer (v.r.)
Foto: LPA/Pertl