Gesundheit / Soziales | 17.11.2011 | 12:12

Neues Familiengesetz: Breiter Diskussionsprozess ist angelaufen

Die frühzeitige Stärkung der Familie, die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die finanzielle Unterstützung der Familien sind die inhaltlichen Säulen der Familienpolitik der Landesregierung, die bis September 2012 in ein neues Familienförderungsgesetz gegossen werden sollen. Nach der Familienkonferenz vor gut zwei Wochen ist der breit angelegte Diskussionsprozess zum Gesetz mit der Einrichtung von drei Arbeitstischen gestartet worden.

Die Definition von Familie als Gemeinschaftsaufgabe ist ein wichtiges Ziel des neuen Familiengesetzes und dementsprechend will das Ressort von Landesrat Theiner bei der Ausarbeitung des Gesetzestextes alle Bereiche von Zeitpolitik, familiengerechter Bildung, Wirtschaft, Sozial- und Gesundheitsdienste, Personalpolitik, Mobilität, Kultur, Sport und Freizeit, Urbanistik bis hin zum Wohnbau berücksichtigen und auch alle Experten bei der Formulierung des Gesetzes einbinden.

Dieser breit angelegte Diskussionsprozess ist direkt nach der Familienkonferenz Ende Oktober gestartet worden. Die über 150 Konferenz-Teilnehmer haben sich an drei Arbeitstischen zusammengesetzt, um die Inhalte des neuen Gesetzes, das bis September 2012 stehen soll, zu erörtern. Während sich ein Arbeitstisch um die frühzeitige Stärkung der Familie gekümmert hat (siehe eigene Meldung), behandelten zwei weitere Arbeitsgruppen die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die finanzielle Unterstützung der Familien.

Beim Arbeitstisch zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf ging es darum, die Möglichkeiten aufzuzeigen, um Familien zu entlasten und ihnen mehr Lebensqualität und mehr gemeinsame Familienzeit zu ermöglichen. Die etwa 30 Teilnehmer aus den Bereichen Schule, Wirtschaft, aus den Vereinen, Beratungsstellen und den Gemeinden haben sechs Themenschwerpunkte definiert, über die eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf erreicht werden kann: die Kleinkinderbetreuung, die ergänzende, schulische und außerschulische Betreuung, die Familienfreundlichkeit in den Betrieben, attraktive Wohn- und Lebensräume für Familien, die Betreuung von erwachsenen Familienangehörigen sowie die Sensibilisierung für den sozio-kulturellen Wandel in der Gesellschaft.

Um die finanzielle Förderung von Familien, also um das materielle Auskommen sowie die Unterstützung in Erziehung, Betreuung, Pflege ging es hingegen beim Arbeitstisch zur finanziellen Unterstützung der Familien. An diesem Arbeitstisch haben die 20 Teilnehmer den Handlungsbedarf konkretisiert und ihn an acht Themen festgemacht: dem Kindergeld, an der familiengerechten Gestaltung von Tarifen, an steuerlichen Erleichterungen für Familien, an der Bildungsförderung, den Für- und Vorsorgemaßnahmen, der Pflegesicherung, der Förderung der Unternehmen sowie an der Einkommenssicherung für  Familien.

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