Bau | 18.11.2011 | 11:54

Haushalt 2012 - LR Mussner (2): Prioritäten setzen, Kultur des Sparens

Über 300 Millionen Euro hat die Landesregierung im Haushaltsentwurf 2012 für den Bereich Bauten vorgesehen. Damit diese Gelder effizient eingesetzt werden könnten, gelte es, klare Prioritäten zu setzen und bei deren Umsetzung eine Kultur des Sparens zu fördern. Was genau darunter zu verstehen ist, hat Landesrat Florian Mussner heute (18. November) bei der Vorstellung seiner Haushalts-Schwerpunkte erläutert.

Grundsätzlich, so betonte der Landesrat heute, habe die Landesregierung einen guten Finanz- und Haushaltsentwurf vorgelegt, in dem Steuererleichterungen ebenso ihren Platz fänden, wie die Förderung der Innovation oder die Ankurbelung des Wirtschaftswachstums, etwa durch eine Aufstockung der Rotationsfonds. Zum Wirtschaftswachstum beitragen will man auch mit dem Bauprogramm, das in Mussners Ressort erarbeitet worden ist und das vor allem ein Ziel hat: "Wir versuchen, mit klaren Prioritäten zu arbeiten, uns also auf Bauvorhaben zu konzentrieren, die in den kommenden vier bis sechs Jahren umgesetzt werden können", so der Landesrat. Über diese Frist hinaus zu planen, sei kaum sinnvoll. Gleichzeitig gelte es, weiter an der "Kultur des Sparens" zu arbeiten, indem etwa auf Qualität in der Ausführung und möglichst geringe Folgekosten geachtet werde.

Was die Prioritäten betrifft, so streifte Mussner heute die Programme in allen Bereiche seines Bautenressorts. So sollen mit den für den Straßenbau zur Verfügung stehenden Mitteln von rund 101 Millionen Euro vor allem Projekte vorangebracht werden, die die am stärksten durch den Verkehr belasteten Gebiete nachhaltig entlasten sollen. "Ich spreche von Leifers, Auer, Meran oder St. Lorenzen, wo ein Fluss von täglich 22.000 Autos zu bewältigen ist", so der Landesrat. Zudem werden die Straßen ins Sarn- und Eggental sowie nach Völs gegen Steinschlag gesichert. Bei den Umweltanlagen ist es dagegen die thermische Restmüllverwertungsanlage in Bozen Süd, deren Bau fortgesetzt wird, damit sie 2013 in Betrieb genommen werden kann.

Für den Hochbau stehen im kommenden Jahr 64,3 Millionen Euro zur Verfügung, wovon rund 37 Millionen Euro in bereits laufende Bauvorhaben fließen, während mit den verbleibenden 27 Millionen Euro neue Vorhaben angegangen werden können. "Ein besonderes Augenmerk legen wir dabei - wie in den letzten Jahren auch - auf den Bildungsbereich, nachdem wir unseren Kindern und Jugendlichen möglichst moderne Bildungsbauten zur Verfügung stellen wollen", erklärt Mussner. So wird etwa an der Erweiterung der Landesberufsschule "Savoy" in Meran weitergearbeitet oder der Umbau der Handelsoberschule in Bozen angegangen. "Wenn wir das Schulbauprogramm in diesem Tempo weitertreiben, dann haben wir innerhalb der nächsten Jahre alle großen Projekte realisiert", so der Landesrat.

Als Zukunftsprojekt nannte Mussner zudem eine möglichst flächendeckende, qualitativ hochstehende Abdeckung mit Breitband-Zugängen, in die 2012 noch einmal mehr investiert werde als in den Jahren zuvor. Waren es in den Jahren 2009 und 2010 noch 5,4 bzw. vier Millionen Euro, hat man in diesem Jahr 8,25 Millionen Euro verbaut, während 2012 gar neun Millionen Euro investiert werden. 7,5 Millionen Euro davon fließen in die für die Verlegung von Glasfaserkabeln notwendige Infrastruktur, sprich: in die Verlegung von Leerrohren, die verbleibenden 1,5 Millionen Euro in den Ankauf und die Verlegung der Kabel selbst. Mit diesen Geldern komme man dem Ziel der Landesregierung, alle Gemeinden bis 2013 ans Netz anzubinden, einen großen Schritt näher", so der Landesrat.

Im Bereich Vermögen gehe es schließlich darum, die ehemaligen Kasernenflächen, die nach und nach an das Land übergehen, möglichst schnell nutzbar zu machen und - in enger Absprache mit den Gemeinden - einen sinnvollen Verwendungszweck für jedes einzelne Areal zu finden, so Mussner.

chr

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