Politik | 30.12.2011 | 14:10

Landesregierung hat 2011 über 2000 Beschlüsse gefasst

Genau 2097 Beschlüsse hat die Landesregierung im Kalenderjahr 2011 gefasst, 94 Prozent davon einstimmig. Neben der Verabschiedung der eigenen Beschlüssen hat die Landesregierung heuer in ihrer Funktion als Gemeindeaufsichtsorgan 992 Beschlüsse der Gemeinden überprüft.

Die Delegierung der Kompetenzen von der Landesregierung auf die Landesräte bzw. deren Ressortdirektoren und Abteilungsleiter wirkt sich auf die Anzahl der gefassten Regierungsbeschlüsse aus: Die Landesregierung muss immer weniger Beschlüsse fassen und kann sich deshalb ausführlicher mit den wichtigen Themen beschäftigen. Heuer hat die Regierungsmannschaft um Landeshauptmann Luis Durnwalder mit 2097 Beschlüssen abermals deutlich weniger Entscheidungen formalisiert als noch im Vorjahr mit 2234 Beschlüssen. 2008 hat die Landesregierung noch 5088 Beschlüsse gefasst, im Jahr 2000 waren es noch über 12.000.

Von den 2097 Beschlüssen sind bis auf 127 alle einstimmig gefasst worden. Für Landeshauptmann Durnwalder ein Zeichen dafür, dass bei den Regierungssitzungen zwar viel diskutiert werde, dass man sich in den meisten Fällen immer auf einen Kompromiss einigen könne.

Als Gemeindeaufsichtsorgan hat die Landesregierung 25 mal getagt und dabei 992 Beschlüsse überprüft. 4,7 Prozent dieser Beschlüsse sind beanstandet worden.

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