Gesundheit / Soziales | 09.02.2012 | 14:43

Neues Familiengesetz: LR Theiner hat Steuerungsgruppe einberufen

Die Familienpolitik in Südtirol soll auf ein neues gesetzliches Fundament gestellt werden. Den offiziellen Startschuss zu einem breit angelegten Diskussionsprozess hat Landesrat Theiner bei der Familienkonferenz 2011 gegeben, heute (9. Februar) hat er die erste Sitzung der Steuerungsgruppe einberufen, die als Beratungsgremium die Entwicklung des Gesetzes begleiten soll.

Die Familienpolitik des Landes gründet seit Jahren auf drei Säulen: Familien sollen möglichst früh gestärkt werden, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf soll erhöht werden und Familien müssen nicht zuletzt auch finanziell unterstützt werden. „Bei der Ausarbeitung des Familienförderungsgesetzes bauen wir auf diese drei Säulen auf und müssen uns intensiv mit diesen drei Bereichen auseinandersetzen. Wir brauchen ein Gesetz, das alle Maßnahmen für die Familien zusammenfließen lässt“, erklärt Theiner, dessen Ressort von der Landesregierung beauftragt worden ist, das neue Familiengesetz auszuarbeiten.

Heute hat Landesrat Theiner zur ersten Sitzung der Steuerungsgruppe eingeladen, die bei der Entstehung des Gesetzes beratend Einfluss nehme soll. „Auch vor der Einführung der Pflegesicherung haben wir eine Steuerungsgruppe eingerichtet. In ihr werden Inputs und konstruktive Vorschläge gesammelt, die in den Gesetzentwurf einfließen. Ich habe von Anfang an gesagt, dass wir einen breit angelegten Informationsprozess brauchen, um ein tragfähiges Familiengesetz entwickeln zu können“, so der Landesrat. Breit aufgestellt ist die Steuerungsgruppe, das erschließt sich bereits aus ihrer Zusammensetzung: 22 Organisationen von der Abteilung Familie und Sozialwesen des Landes über den Jugendring, das Bündnis für Familie, den Katholischen Familienverband, den Wirtschaftsring, den Landesbeirat für Chancengleichheit, die Bezirksgemeinschaften bis hin zu drei Bürgern als „Vertreter“ der Familien sind in der Gruppe vertreten. 

Landesrat Theiner umriss vor der Steuerungsgruppe noch einmal klar seine bzw. die Linie der Landesregierung: „Ziel ist es, die Fördermaßnahmen - nicht nur jene finanzieller Natur - und alle familienrelevanten Gesetze zusammenfassen. Ich will, dass wir am Ende dieses Prozesses auf ein  konkretes Ergebnis blicken können, daher erachte ich dieses methodische Vorgehen als wichtig.“ Luca Critelli, der Landesabteilungsleiter für Familie und Sozialwesen, gab die ersten Arbeitsschritte vor: es gehe nun darum, aufbauend auf den bisherigen Grundsätzen konkrete Interventionsbereiche abzustecken, zentrale Themen aufzugreifen und Umsetzungsmaßnahmen zu definieren. Die Steuerungsgruppe wird sich nun im Drei-Wochen-Rhythmus treffen.

Die Mitglieder der Steuerungsgruppe zeigten sich zufrieden mit den vorgegebenen inhaltlichen drei Schwerpunkten, es müsse aber gerade bei Vereinbarkeit Familie und Beruf eine Angleichung zwischen ländlichen und städtischen Bereich erfolgen, so der Grundtenor. Außerdem erwarten sich die Steuerungsgruppenmitglieder konkrete Maßnahmen, die die Familie als den zentralen Kern der Gesellschaft festigen. Das nächste Treffen der Steuerungsgruppe ist für Ende Februar anberaumt.

ohn