Verschiedenes | 23.04.2012 | 14:22

Landesregierung: Tourismus-Infokanal, IMU und Lehrerarbeitszeit

Die Landesregierung hat heute (23. April) zwei weitere Konzepte für einen landesweiten Tourismus-Infokanal begutachtet und wird nun die Ausschreibung für den neuen Dienst vorbereiten. Außerdem haben sich Landeshauptmann Luis Durnwalder und sein Regierungsteam mit der Anwendung der neuen Immobiliensteuer IMU auf öffentliche Gebäude sowie der Lehrerarbeitszeit nach der Umstellung des Schulkalenders befasst.

Tourismus-Infokanal: Alle Bewerber angehört – Ausschreibung kommt
Die Landesregierung arbeitet mit Hochdruck an einem Konzept für einen Fernseh-Infokanal, der den Südtirol-Urlaubern alle wichtigen Informationen in ihr Hotelzimmer liefern soll. Wie Landeshauptmann Luis Durnwalder nach der Sitzung der Landesregierung erklärte, will das Land auf diesem Weg eine umfassende, zeitgemäße und qualitativ hochwertige Gästeinformation anbieten. Die Touristen sollen im Infokanal über das Wetter, Veranstaltungen und Freizeitmöglichkeiten informiert werden, angedacht ist zudem, dass Dokumentationen aus Südtirol und Landschaftsaufnahmen ausgestrahlt werden.

Landeshauptmann Durnwalder erklärte, dass das Programm des Infokanals aus drei Schienen bestehen werde: „Schiene eins dient der Vermittlung der Basisinformationen über Land und Leute. Die Informationen werden über eine Woche verteilt in verschiedenen Sendungen ausgestrahlt, weil der durchschnittliche Südtirol-Urlauber für eine Woche im Land bleibt. Nach einer Woche beginnt die Programmschiene wieder von vorne. Die zweite Schiene vermittelt die Kultur- und Naturhighlights wie die Gärten von Schloss Trauttmansdorff, die Dolomiten oder die Landesmuseen, während Schiene Nummer drei die aktuellen Informationen zu Verkehr oder Wetter zur Verfügung stellt.“

Nachdem das Salzburger Unternehmen Servus TV vor zwei Wochen sein Konzept für den Infokanal vorgelegt hatte, präsentierten heute zwei weitere Interessenten ihre Vorstellungen vom Infokanal. Die Landesregierung wird nun die Ausschreibung für den neuen Dienst vorbereiten. Der Infokanal soll laut Landeshauptmann Durnwalder mit Jahresbeginn 2013 auf Sendung gehen und wird etwa eine Million Euro pro Jahr kosten.

Keine IMU für Krankenhäuser und Schulen
Am Mittwoch tritt das Landesgesetz, das den Gemeinden einen Rahmen bei der Anwendung der neuen Immobiliensteuer IMU setzt, in Kraft, heute hat sich die Landesregierung erneut mit der neuen Steuer beschäftigt, und zwar mit der Anwendung auf öffentliche Gebäude. Landeshauptmann Luis Durnwalder betonte, dass die Landesregierung grundsätzlich wie beim IMU-Vorläufer ICI vorzugehen gedenke: „Wie bei der ICI sollen auch bei der IMU öffentliche Strukturen wie Krankenhäuser, Schulen oder Verwaltungsgebäude wie die Landhäuser von der Steuerpflicht befreit sein. Für das übrige Immobilienvermögen des Landes, wie etwa die Kasernenareale oder kommerziell genützte Liegenschaften, werden wir hingegen die Steuer begleichen müssen.“ Noch nicht definitiv geklärt sei die Handhabung bei den Wohnungen des Wohnbauinstitutes (Wobi). Die Wobi-Wohnungen seien von der ICI befreit gewesen, ob die Befreiung auch bei der IMU angewendet werden könne, stehe hingegen noch nicht fest, so Durnwalder.

Neuer Schulkalender: Lehrerarbeitszeit bleibt gleich
Mit dem kommenden Schuljahr wird ein neuer Schulkalender eingeführt, der neben einer Neuordnung der Ferienzeiten auch eine Vorverlegung des Schulbeginns mit sich bringt. „Das Schuljahr beginnt im kommenden Herbst eine Woche früher. Diese Aufstockung der Unterrichtswochen von 34 auf 35 bringt natürlich auch Änderungen für das Lehrpersonal mit sich“, erklärte Landeshauptmann Luis Durnwalder heute (23. April) nach der Sitzung der Landesregierung. Die Regierung habe sich heute grundsätzlich darauf geeinigt, dass die Anzahl der geleisteten Unterrichtsstunden für das Lehrpersonal gleich bleiben solle, so Durnwalder: „Außerdem hat die Landesregierung die Agentur für Vertragsverhandlungen des Landes damit beauftragt, mit den Gewerkschaften die Anpassungen des Dienstrechts an die neuen Rahmenbedingungen ab dem Schuljahr 2013/14 auszuverhandeln.“

ohn