Politik | 08.05.2012 | 11:47

Neuer Regierungskommissar bei LH Durnwalder

LPA - Der neue Regierungskommissar Valerio Valenti hat heute (Dienstag 8. Mai) Landeshauptmann Luis Durnwalder seinen Antrittsbesuch abgestattet. Dabei wurde

Der Ausbau der Autonomie Südtirols, die Entschärfung der Denkmäler aus der Zeit des Faschismuses, die Toponomastik, das Alpini-Treffen und die Zusammenarbeit zwischen staatlichen und Landesbehörden in Südtirol waren die Themen, die Landeshauptmann Luis Durnwalder mit dem neuen Regierungskommissar Valerio Valenti besprochen hat.

LH Durnwalder bedauerte gegenüber Valenti, dass der Autonomie-Ausbau im Augenblick stagniere, doch hänge dies von der Regierung in Rom und den Parteien ab.

Er berichtete über die Fortschritte zur Entschärfung der faschistischen Baudenkmäler: die Anbringung von Informationstafeln bei den Beinhäusern in Mals und am Brenner und die geplante Einrichtung eines Museums unter dem Siegesdenkmal. Um auch die am Mussolini-Relief vereinbarten Maßnahmen umsetzen zu können, ersuchte Landeshauptmann Durnwalder den Regierungskommissar um Unterstützung: "Die Gemeinde Bozen will die Baugenehmigung nur erteilen, wenn das entsprechende Ansuchen auch vom Finanzminister unterzeichnet ist. In diesem Zusammenhang habe ich Regierungskommissär Valenti um Intervention gebeten", so LH Durnwalder nach dem Treffen.

Auch im Hinblick auf die Umsetzung des mit dem ehemaligen Regionenminister Raffaele Fitto erzielten Vereinbarung über die Ortsnamensregelung bat Durnwalder den neuen obersten Vertreter des Staates in Südtirol um Unterstützung. "Das Abkommen liegt schon seit geraumer Zeit im Regionenministerium. Wir hoffen auf eine Genehmigung, um es dann auch umsetzen zu können", so der Landeshauptmann.

Weitere Gesprächsthemen waren die Zweisprachigkeitsprüfung und die notwendige Überarbeitung der entsprechenden Richtlinien, die als gute bezeichnete Zusammenarbeit zwischen staatlichen Stellen und Landesverwaltung, die Arbeit des Einvernehmenskomitees zur Besetzung der staatlichen Stellen in Südtirol (für welche die jüngsten staatlichen Bestimmungen zu ändern seien) sowie das anstehende Alpini-Treffen, das in einem "europäischen Geiste und ohne radikale Töne" über die Bühne gehen solle, so LH Durnwalder.

Der neue Regierungskommissar Valerio Valenti stammt aus Trapani. Er ist 53 Jahre alt und Politikwissenschaftler. Er war unter anderem in Genua, Trapani, Piacenza, Florenz und Venedig in den jeweiligen Regierungskommissariaten beziehungsweise Präfekturen sowie am Innenministerium tätig. Er ist auch Vorsitzenden der Kommission für die Feststellung der Voraussetzungen für die Auflösung der Gemeindeorgane von Reggio Calabria. 

jw