Wirtschaft | 15.06.2012 | 18:17

LR Bizzo zu MEMC-Dekret: Niedrige Energiekosten sichern Arbeitsplätze

Die Regierung in Rom hat heute (15. Juni) in Form des so genannten „Wachstums-Dekrets“ den lange erwarteten Anker zur Sicherung des MEMC-Standortes in Meran-Sinich ausgeworfen. Für Landesrat Roberto Bizzo, der seit März im Auftrag der Landesregierung an allen Fronten verhandelt hat, hat die MEMC dank des Dekrets nun die Möglichkeit, ihren Energiebedarf zu niedrigeren Kosten zu decken, dadurch ihre Wettbewerbsfähigkeit wiederzuerlangen und Arbeitsplätze abzusichern.

„Mit dem Dekret wird für Unternehmen wie die MEMC der Zugang zu Steuererleichterungen beim Energiebezug erleichtert. Unternehmen aus anderen Branchen wie der Aluminiumverarbeitung oder der Zementproduktion haben bereits bisher auf diese Vergünstigungen zugreifen können und so ihre Energiezukäufe um 40 bis 70 Prozent verbilligen können. Auf diesem Weg damit sollte auch die MEMC wieder zu konkurrenzfähigen Preise produzieren und somit die Arbeitsplätze an ihrem Werk in Sinich aufrecht erhalten können“, ist Landesrat Bizzo überzeugt. Der Arbeitslandesrat hat sich seit Monaten um die Rettung der Arbeitsplätze bei der MEMC bemüht, heute ist dieser Einsatz mit der Berücksichtigung von Unternehmen mit enorm hohen Energiebedarf im Wachstumsdekret der Regierung belohnt worden. „Artikel 39 im heute von der Regierung verabschiedeten Wachstumsdekret bietet nun einen konkreten Ausweg aus der schwierigen Situation, in der sich die MEMC befindet“, so Bizzo, der sofort nach Bekanntgabe des Ministerratsbeschlusses in die Fabrik nach Sinich gefahren ist und dort der Belegschaftsvertretung sowie der Betriebsleitung die Auswirkungen der Regierungsentscheidung erklärt hat.

Die nun ins Wachstums-Dekret des Staates eingefügte Regelung betrifft nicht nur die MEMC, sondern alle Unternehmen mit einem besonders hohen Energiebedarf. Allerdings wird als Zugang zu den Erleichterungen nicht nur der Energieverbrauch als Bewertungskriterium herangezogen, sondern auch der Anteil der Energie- an den gesamten Produktionskosten. Bisher war der Zugang nur über den Energieverbrauch geregelt und die MEMC somit außen vor geblieben.

Der Passus, der der MEMC zu gute kommt, besteht aus einem Dreischritt. Im ersten Absatz ist vorgesehen, dass bis 31. Dezember 2012 festgestellt wird, welche Unternehmen zu jenen mit einem überdurchschnittlich hohen Energieverbrauch zählen. Im zweiten Absatz wird der Weg frei gemacht für ein neues System der staatlichen Zuschläge auf die Energie. Dieses System muss ein im Vergleich zum heutigen vereinfachtes sein und alle Vorgaben des staatlichen Spar- bzw. Steuerpakets erfüllen, darf allerdings nicht zu einer Erhöhung der Steuerlast auf den Energieverbrauch der Haushalte führen. Der dritte und letzte Absatz zielt schließlich auf eine Neuverteilung der Lasten im Energiebereich. Auch hier gelten dieselben Voraussetzungen wie für das neue System der staatlichen Zuschläge.

Die Aufnahme dieser Regelung in das Wachstums-Dekret des Staates war der letzte große Schritt der Rettungsstrategie, die bereits im März ihren Ausgang genommen hatte. Damals waren die Grundlagen für die Schließung der Lücke im Hochspannungsnetz am Brenner gelegt worden, die den großen Südtiroler Unternehmen einen Zugang zum europäischen Strommarkt und somit günstigeren Energiepreisen verschafft. Bizzo bedankte sich heute ausdrücklich bei Unterstaatssekretär Guido Improta, bei den Regierungskommissären Fulvio Testi und Valerio Valenti sowie bei Minister Corrado Passera, die durch ihren Einsatz die Einfügung des MEMC-Passuses ins Entwicklungsdekret der Regierung erst möglich gemacht hätten. Bizzo gab in Sinich aber auch zu verstehen, dass die heutige Entscheidung nur der Türöffner für die MEMC-Zukunft gewesen sei, nun müsse von Expertenkommissionen die Umsetzung ausverhandelt werden. Bereits in zwei Wochen stünden die nächsten wichtigen Gespräche mit der amerikanischen Konzernleitung der MEMC an, so Bizzo.

ohn