Gesundheit / Soziales | 04.12.2012 | 12:21

LR Theiner bei Vorstellung der Sozialstatistiken: "Standard trotz Sparzwang halten"

LPA - "Das Südtiroler Sozialwesen hat einen mehrere Jahrzehnte dauernden Ausbau erfolgreich bewältigt; heute verfügt Südtirol über ein landesweites, qualitativ hochwertiges Netz der sozialen Sicherheit und Betreuung, bei Sachleistungen wie bei Geldleistungen": Mit diesem Fazit hat Landesrat Theiner heute (4. Dezember) die neuesten Sozialstatistiken mit den Daten des abgeschlossenen letzten Jahres - des Kalenderjahres 2011 - vorgestellt.

"Der Umfang und die Qualität von Diensten, Leistungen, Mitarbeitern hat kontinuierlich und ständig zugenommen", unterstrich der für Familie und Sozialwesen zuständige Landesrat Richard Theiner eingangs. "Unser Sozialwesen umfasst viele unterschiedliche Bereiche, die aber alle einen Nenner haben: Ein soziales Netz aufspannen, Nachteile ausgleichen und Benachteiligte fördern, eingliedern, teilnehmen lassen."

Die soziale Sicherheit und Betreuung  der Bevölkerung - vom Kleinkind bis zum alten Menschen - wird von qualifizierten Fachkräften gewährleistet: Das Sozialwesen, führte der Landesrat aus, verzeichnet  insgesamt 6.075 Vollzeitstellenäquivalente im Jahr 2011. Davon sind rund 3.520 in den Alters- und Pflegeheimen beschäftigt, 810 in den Diensten für Menschen mit Behinderung, 550 in Dienste für Kleinkinder und Minderjährige, 460 in der Hauspflege. (Details finden sich in der PowerPoint-Präsentation im Anhang).

Im Hinblick auf den Haushalt für Sozialwesen wies Theiner darauf hin, dass sehr viel in das Sozialwesen investiert worden sei: Von 249 Millionen Euro im Jahr 2005 ist das Budget auf 413 Millionen Euro im Jahr 2011 angestiegen. Allerdings, betonte Landesrat Theiner, "nimmt der öffentliche Haushalt nicht mehr zu, ist 2012 und 2013 sogar rückläufig, auch was den Sozialbereich anbelangt. Dies darf aber kein Grund sein, übermäßig negative Szenarien zu zeichnen. Denn bei rund 400 Millionen Euro Gesamtbudget im Jahr 2013 ist die finanzielle Ausstattung immer noch gut, auch wenn es einen Rückgang von über 15 Millionen Euro gegenüber 2012 geben wird." Von diesen fließen rund 240 Millionen Euro in Transferleistungen (Pflegegeld, Familiengeld, Zivilinvaliden, Finanzielle Sozialhilfe) , 108 Millionen in die Finanzierung der Sozialdienste, 28 Millionen in Beiträge an öffentliche und private Organisationen, für laufende Tätigkeiten 28 Millionen, 14 Millionen in Investitionen. Der Anteil von Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürgern an der Bevölkerung in Südtirol liegt bei 5,9 Prozent; mit 6,5 Prozent Anteil an den Gesamtausgaben liegt dieser leicht darüber. Mit fast 40 Prozent nimmt die Sozialhilfe dabei den größten Teil ein, das Pflegegeld liegt bei 1 Prozent. "Mit dem demografischen Wandel", legte Landesrat Theiner weiters dar, "der eine immer älter werdende Bevölkerung bedeutet, mit der Wirtschaftskrise seit 2008, die stark in das gesellschaftliche Gefüge eingreift, und mit der darauf folgenden Schuldenabbaupolitik der römischen Regierung, die unseren Landeshaushalt beschneidet, ist unser Sozialwesen neuen und großen Gefahren ausgesetzt, und wir werden gemeinsam neue Herausforderungen bestehen müssen." In den verschiedenen Bereichen seien in den letzten Jahren entsprechende Maßnahmen gesetzt worden, erläuterte er: Durch die Pflegesicherung wurde die langfristige Absicherung der Pflegebedürftigkeit auf eine solide Basis gestellt und der Druck auf die Alters- und Pflegeheime reduziert. Das Finanzierungssystem der Bezirksgemeinschaften und der Gemeinde Bozen für die von ihnen erbrachten Dienste wurde reformiert und richtet sich nun nach einer objektiven Bedarfsberechnung. Bei Transferleistungen - wie die finanzielle Sozialhilfe - wurde etwa durch die Einführung der Einheitlichen Einkommens- und Vermögenserklärung EEVE die Treffsicherheit der Leistungen erhöht. Mit der Zusammenlegung von Wohngeld und Mietgeld ab Jänner 2013 wurde eine Doppelgleisigkeit behoben. Auch bei den Beiträgen wurden prioritäre Initiativen gezielt gefördert, während weniger relevante nicht oder nicht mehr so stark finanziert werde

Angesichts dieser Entwicklung müsse die Südtiroler Sozialpolitik ihren Standort und vor allem ihre Zielsetzungen neu bestimmen, erklärte Landesrat Theiner: "Wir wollen den hohen Leistungsstandard trotz Sparzwang halten und in jenen Bereichen, wo es einen größeren Bedarf gibt, sogar  ausbauen." Zudem sei auf Kernleistungen und Prioritäten zu setzen, neue Betreuungskonzepte müssten eingeführt und die Freiwilligenarbeit und Selbsthilfe gestärkt werden.

Luca Critelli, Direktor der Landesabteilung Familie und Sozialwesen, ging bei der Pressekonferenz auf weitere Details ein: Was die Kleinkinderbetreuung betrifft, ist eine allgemeine Zunahme des Bedarfs an Diensten zu verzeichnen, und nicht mehr nur in den Städten. Ein zuwachs ist auch bei den Betreuten der Hauspflege zu verzeichnen, die Zahl liegt bei knapp 5.000. Bei den Plätzen in Alters- und Pflegeheimen fällt eine Verlangsamung der Ausbaudynamik wie eine Abnahme der Wartelisten auf, was - wie Abteilungsdirektor Critelli erklärte - ein Ergebnis der Pflegesicherung sei. Einen starken Zuwachs hat auch die finanzielle Sozialhilfe zu verzeichnen: "Wir bleiben", erklärte Critelli, "auf einem hohen Niveau." Auch bei der sozialpädagogischen Grundbetreuung ist der Zuwachs konstant, die Zahl der Erwachsenen nimmt zu.

Sowohl die Sozialstatistiken als auch der alternierend im Zwei-Jahres-Rhythmus erscheinende Sozialbericht werden bereits  seit einigen Jahren nicht mehr gedruckt, sondern sind online im Bürgernetz verfügbar: www.provinz.bz.it/sozialwesen

mac

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