Politik | 05.08.2013 | 11:26

Mediengespräch mit LR Mussner (2/3): Öffentliche Arbeiten und Breitband

Egal ob Straßenbau, Schulen, Verwaltungsgebäude oder Krankenhäuser: Das Bautenressort wird in Zukunft sein Augenmerk verstärkt auf die Instandhaltung und die (energetische) Sanierung legen. Wichtigstes strategisches Infrastrukturvorhaben, so Landesrat Florian Mussner heute (5. August) bei seinem Mediengespräch zum Legislaturende, bleibt der Ausbau des Glasfasernetzes für das schnelle Internet. Bis Ende 2013 wird das Land alle Gemeinden mit Glasfasern erschlossen haben.

Die Zahlen, die Landesrat Mussner heute in St. Ulrich vorlegte, belegen die Bedeutung, die die Landesregierung Infrastrukturmaßnahmen beimisst: In der nun zu Ende gehenden Legislatur sind in den Bereich Hochbau 510 Millionen Euro investiert worden, in den Straßenbau über 462 Millionen Euro. "In den vergangenen Jahren ist sehr viel passiert. Ich wiederhole immer wieder das Beispiel Straßenbau: Seit 15 Jahren haben wir die Kompetenz auch für die Verwaltung der Staatsstraßen, seit zwölf Jahren trage ich für diesen Bereich die Verantwortung. Wir betreuen 2612 Kilometer Straßen, 1662 Brücken und 199 Tunnels. Die Gelder, die wir aufbringen, sind immer auch eine Investition in die Sicherheit", so Landesrat Mussner.

In Zukunft werde es aber weder im Hoch- noch im Tiefbau nur mehr darum gehen, neu zu bauen, sondern die bestehende Bauten zu erhalten, so Landesrat Mussner: "Wir wissen, dass Gebäude, die altern, immer Investitionen erfordern. Deshalb verlängern wir beispielsweise im Verwaltungsbereich auch keine Miet- und  Pachtverträge mehr, sondern wollen alle Strukturen in landeseigenen Gebäuden unterbringen, um Kosten einzusparen."
Was in Sachen Instandhaltung für Gebäude gilt, gelte auch für die Straßen. "Eine Straße ist wie ein Haus und benötigt nach zwei, drei Jahrzehnten eine Sanierung. Welche Schäden auf den Straßen auftreten könne, haben wir nach dem heurigen Winter gesehen. In Zukunft müssen wir auch bei den Straßen mehr Mittel für die Instandhaltung bereitstellen," so der Landesrat.

Ein besonderes Augenmerk wurde in den letzten Jahren auf die energetische Sanierung der Landesimmobilien gesetzt. "Diesen Weg wollen wir in Zukunft noch stärker fortsetzen. Die Landesregierung hat entschieden, dass 15 bis 20 Prozent der für die Realisierung von Neubauten vorgesehenen Gelder für Sanierungsarbeiten einzusetzen sind." Insgesamt erbringen die Eingriffe der energetischen Sanierungen eine jährliche Verringerung der CO2-Werte von mehr als 2200 Tonnen sowie Einsparungen von etwa 800.000 Euro pro Jahr.

Selbstkritik übt Mussner in Sachen Kommunikation bei Großbauten: "Vielleicht sind wir nicht immer imstande gewesen, den großen Wert der Bauwerke für die gesamte Gesellschaft hervorzustreichen. Beispiele dafür sind die thermische Restmüllverwertungsanlage oder auch das neue Bibliothekenzentrum. Das Zentrum ist eines der größten und wegeweisenden Projekte, das die Landesregierung in den vergangenen zehn bis 15 Jahren angestoßen hat. Genau dasselbe gilt für den Technologiepark. Er wird uns helfen, nicht nur von Innovation zu reden, sondern sie auch zu betreiben. Besonders die Unternehmen werden direkt davon profitieren. Wir haben in den vergangenen Jahren 60 Bürgerversammlungen, 80 Lokalaugenscheine und 30 Pressekonferenzen abgehalten, um offen zu kommunizieren. Die transparente Kommunikation ist uns wichtig, was aber nicht heißen darf, dass alles zerredet werden muss."

Landesrat Mussner ging auch auf die für die Unternehmen überbordende Bürokratie ein: "In Sachen Bürokratieabbau kommen wir nicht gut weiter, wie wir uns das wünschen. So ehrlich muss man sein. Wir müssen etwas etwas ändern, aber uns an den Rahmen der EU- und Staatsgesetze halten. Beispielsweise versuchen wir jetzt, eine eigene Stelle für SOA-Erklärungen zu gründen, die die Unternehmen entlasten soll. Ebenso bemühen wir uns, die Planungswettbewerbe allen offen zu halten und von der EU verordnete Zugangsbeschränkungen aufzuheben."

Besonders wichtig ist Mussner der Ausbau des Breitbandnetzes. Das Ziel der Landesregierung, noch 2013 alle Südtiroler Gemeinden ans Breitbandnetz anzubinden, bleibe aufrecht und wird voraussichtlich erreicht. Bis Ende Juli 2013 konnten 93 Gemeinden mit Glasfasern erschlossen werden. Dafür wurden rund 750 Kilometer an Leerrohren verlegt und 640 Kilometer Glasfasern eingezogen. Auch sind schon über 40 Telefon-Knotenpunkte an die Notwendigkeiten des schnellen Internets angepasst worden, innerhalb 2014 folgen alle restlichen. "Das Glasfasernetz ist eine der großen Investitionen unserer Zeit. Breitband ist etwas, was sich in der Geschichte wiederholt und ist eine Fortsetzung der Vision von Silvius Magnago: Magnago hat alle Höfe mit Straßen, Wasser und Strom erschließen lassen, wir machen heute genau dasselbe mit einer neueren Technologie. Der Anschluss an die Welt ist das beste Mittel gegen die Abwanderung und die Landflucht", so Landesrat Mussner.

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