Gesundheit / Soziales | 08.08.2013 | 11:05

Mediengespräch mit LR Theiner (1/3): Soziale Leistungen treffsicher bündeln

Noch zielgenauer, noch gerechter und noch einfacher will Landesrat Richard Theiner das Südtiroler Sozialsystem ausrichten. Dies hat er heute (8. August) bei seinem Mediengespräch zum Legislatur-Ende betont. Die Rezepte heißen weiter Pflegesicherung und Eingliederung von Menschen mit Behinderung, dazu kommt die bedarfsgerechte Mindestsicherung.

Nicht fortgeschrieben habe man in den letzten fünf Jahren das Südtiroler Sozialsystem, sondern umgestaltet. „Wir haben die Leistungen den gesellschaftlichen Herausforderungen angepasst, damit die Ressourcen gezielter eingesetzt werden können", so Theiner. Als Beispiel nannte der Landesrat heute bei seinem Mediengespräch im Haus Masatsch in Kaltern die Einführung der Einheitlichen Einkommens- und Vermögenserklärung (EEVE), die nicht nur eine bürokratische Entlastung, sondern auch mehr Zielgenauigkeit gebracht habe. Allein 2012, so Theiner, seien über 140.000 Erklärungen abgegeben worden.

Eine weitere Erhöhung der Zielgenauigkeit der Maßnahmen sei nicht nur vor dem Hintergrund einer gerechten Zuweisung von Hilfe notwendig, sondern auch vor dem Hintergrund stagnierender Haushalte und eines steigenden Bedarfs. So sind allein die Ausgaben für das Mindesteinkommen seit Beginn der Legislatur 2009 um ein Drittel auf 21 Millionen Euro angestiegen, dazu kommt die finanzielle Sozialhilfe, für die 25,4 Millionen Euro bereitgestellt wurden. Trotzdem konnte der Landesrat heute unterstreichen, dass man „Sicherheit in Zeiten der Unsicherheit" vermittelt habe: „Das soziale Netz in Südtirol hält", so Theiners Botschaft.

Auf noch mehr Zielgenauigkeit und Gerechtigkeit zielt indes die bedarfsgerechte Mindestsicherung: „Sie wird alle Unterstützungsmaßnahmen im Bereich der Grundfürsorge bündeln, und zwar nach dem Vorbild der Pflegesicherung", so der Landesrat. Derzeit würden die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen für dieses neue Unterstützungsinstrument unter die Lupe genommen. „Diese Mindestsicherung darf aber nicht mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, einer Rundum-sorglos-Gesellschaft verwechselt werden", so der Landesrat. „Zuerst ist immer noch die Eigenverantwortung gefragt, erst wenn diese nicht mehr ausreicht, ist die Solidarität gefragt", erklärt Theiner.

Ein besonderes Augenmerk will der Landesrat zudem weiter auf die Eingliederung von Menschen mit Behinderung in die Arbeitswelt legen, der bereits in dieser Legislatur eine erhöhte Aufmerksamkeit galt. „Mit verschiedenen Maßnahmen, Initiativen und Projekten haben wir es trotz der Krise geschafft, 253 neue Stellen für Menschen mit Behinderung bereitzustellen", so Theiner. Weitere Jobs verspricht sich der Landesrat von der Pflicht für private und öffentliche Arbeitgeber, ab 2014 vermehrt Aufträge an Sozialgenossenschaften zu vergeben.

Eingegangen ist der Landesrat heute schließlich auch auf die Pflegesicherung, die zwar bereits 2008 auf den Weg gebracht, in dieser Amtszeit aber umgesetzt worden ist. 2012 seien 195 Millionen Euro an öffentlichen Geldern in die Pflegesicherung geflossen und sie zeige Wirkung: Pflegebedürftige könnten nicht zuletzt wegen der über die Pflegesicherung bereitgestellten Mittel weiter zuhause betreut werden. „Wir haben festgestellt, dass die Zahl der Menschen, die in Heimen betreut werden, von 2008 bis heute um rund zehn Prozent angestiegen ist, jene der Menschen, die zuhause gepflegt werden, dagegen um rund 15 Prozent", so der Landesrat. „Und das ist schließlich unser Ziel: Menschen sollen so lange wie möglich in einer vertrauten Umgebung bleiben können."

chr