Verschiedenes | 15.11.2013 | 10:16

Luxemburg: Südtiroler Juristen besuchen Unionsgerichte

LPA - EU-Rechtsprechung hautnah erleben konnte in den vergangenen Tagen eine Delegation Südtiroler Juristen, die auf Initiative der Landesabteilung Europa die Unionsgerichte in Luxemburg besucht hat.

Die Rechtsetzung und Rechtsprechung der Europäischen Union wirkt sich zunehmend auch auf Südtirol aus. Die Rechtswissenschaftler sind damit in ihrem Arbeitsalltag regelmäßig konfrontiert. Die Landesabteilung Europa ist deshalb darum bemüht, durch verschiedene Initiativen Wissen und Verständnis für das Recht der Europäischen Union zu bewirken sowie die Rechtsanwendenden mit dessen Auslegung  und Auswirkungen vertraut zu machen. Zu diesem Zweck organisiert sie auch Studienfahrten zu den Unionsgerichten in Luxemburg. Den Teilnehmenden wird dabei ein Blick hinter die Kulissen gewährt. Zudem haben sie Möglichkeit mitzuerleben, wie Rechtsfragen in Luxemburg beantwortet werden.

Die zweite Studienfahrt fand in den vergangenen Novembertagen statt: Neben dem Besuch einer Verhandlung standen auch Gespräche mit Richterinnen und Richtern des Europäischen Gerichtshof und des Gerichts sowie der Kanzlerin des Gerichts für den öffentlichen Dienst auf dem Programm. Der Kabinettleiter des Präsidenten des Gerichthofs erläuterte die Organisation und interne Arbeitsaufteilung am Gerichtshof.

Am zweiten Tag war die Gruppe beim Juristischen Dienst des Europäischen Parlaments zu Gast. Die Südtiroler Verwaltungsrätin Sibylle Seyr, die diesen Besuch möglich gemacht hatte, gab den Teilnehmenden einen Überblick über die Tätigkeiten und Zusammensetzung des juristischen Dienstes, der das Europäische Parlament in Rechtsfragen berät und auch dessen Rechtsvertretung übernimmt. Anschließend schilderten die Führungskräfte der Abteilung Parlamentsrecht und der Abteilung Vertragsrecht und Finanzen interessante Rechtsfälle aus der Praxis, die den Teilnehmenden von einigen Aspekten her (z.B. Vergabe von Bauaufträgen), mit Rechtsproblemen vergleichbar schienen, die auf Gemeinde- und Landesebene auftauchen können.

"Neben vielen neuen Eindrücken gewannen die Teilnehmenden so auch die Erkenntnis, dass Europa manchmal doch nicht weit weg ist, wie vielleicht ursprünglich gedacht", so der Europaabteilungsleiter Thomas Mathà.   

 

 

jw