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Speed-Check-Boxen: Aufstellen ja, aber nur mit regelmäßigen Kontrollen
Geschwindigkeits-Messgeräte, die so genannten Speed-Check-Boxen, dürfen von den Gemeinden aufgestellt werden, allerdings nur, wenn auch mindestens zwei Mal wöchentlich kontrolliert wird. Auf diese Vorgehensweise hat sich Landesrat Florian Mussner mit dem Gemeindeverband geeinigt.
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Bis dato war die Gesetzeslage rund um die Aufstellung der orangen Speed-Check-Boxen innerhalb von Ortschaften ein Graubereich. "Wir haben deshalb die gesetzliche Grundlage in der Straßenverkehrsordnung prüfen lassen", so Landesrat Mussner, der das Ergebnis der Analyse nun gemeinsam mit den Verantworlichen der Landesabteilung Straßendienst dem Präsidenten und dem Geschäftsführer des Gemeindenverbands, Andreas Schatzer und Benedikt Galler vorgestellt hat.
Das Ergebnis: "Das Aufstellen der Geschwindigkeits-Messgeräte ist möglich", so der Direktor des Landesstraßendienstes, Robert Gamper. Rechtens seien die Speed-Check-Boxen allerdings nur unter Bedingungen. Die wichtigste davon: Die Gemeinden müssen effektiv auch regelmäßig Geschwindigkeitskontrollen mit Hilfe der Boxen durchführen, und zwar mindestens zwei Mal wöchentlich.
Im Mittelpunkt stünde dabei nicht das Lukrieren von Mitteln durch Verkehrsstrafen, sondern vielmehr der Sicherheitsaspekt, wie Landesrat Mussner betont. "Mit Hilfe der Speed-Check-Boxen erinnern wir die Verkehrsteilnehmer daran, sich an die Tempolimits zu halten, und erhöhen so die Sicherheit auf der Straße", so Mussner. Grundsätzlich sollten die Messgeräte demnach auch an neuralgischen Punkten in den Ortskernen zum Einsatz kommen, etwa neben Schulen oder Altersheimen, so der Landesrat.
chr
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