Politik | 11.02.2015 | 17:59

Renzi zu LH Kompatscher: Verantwortungsbewusste Autonomien belohnen

Die Verfassungsreform müsse jene Autonomien belohnen, die sich durch ihr verantwortungsbewusstes Handeln auszeichnen: Diese klare Ansage in Richtung Südtirol und Trentino hat Ministerpräsident Matteo Renzi heute (11. Februar) gegenüber Landeshauptmann Arno Kompatscher bei einer Aussprache in Rom gemacht. Renzi wird in den kommenden Wochen Südtirol einen Besuch abstatten.

Die beiden Landeshauptleute Kompatscher und Rossi haben heute im Chigi-Palast, dem Sitz des Ministerpräsidenten, mit Premier Renzi, Staatssekretär Graziano Delrio, Ministerin Maria Elena Boschi sowie den beiden Parlamentariern Daniel Alfreider und Karl Zeller das weitere Vorgehen in Sachen Verfassungsreform abgestimmt. Wichtigster Diskussionspunkt war heute die Bestätigung der mit der Regierung bereits ausgehandelten Schutzklausel, die Südtirol und das Trentino von den Folgen der Verfassungsreform ausnimmt.

Außerdem wurden heute auch die nächsten Schritte vereinbart, denn ist die Verfassungsreform einmal umgesetzt, wollen Südtirol und das Trentino die Entwicklung des Autonomiestatuts angehen. „Premier Renzi hat uns diesbezüglich seine Verhandlungsbereitschaft zugesichert und betont, dass es ihm darum gehe, jene autonomen Länder stärken, die ihre Zuständigkeiten verantwortunsbewusst einsetzen“, so Landeshauptmann Kompatscher. Renzi hat heute angekündigt, dass er in den kommenden Wochen Südtirol und dem Trentino einen Besuch abstatten wird, bei dem das Thema vertieft werden wird.

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