Politik | 28.07.2015 | 14:32

EUSALP: Makroregionale Alpenstrategie auf dem Vormarsch

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag, 28. Juli 2015) die Europäische Makroregionale Alpenstrategie EUSALP, angenommen. Landeshauptmann Arno Kompatscher bezeichnete die Entscheidung als wichtigen Schritt auf dem Weg zur Makroregion und begrüßte dabei besonders die Verankerung des Subsidiaritätsprinzips.

Die Europäische Makroregionale Alpenstrategie EUSALP soll den Alpenländern zu einer gewichtigeren Rolle im europäischen Gefüge verhelfen, sowohl was die Verteilung von EU-Fördermittel, die Stärkung von Wirtschaft und Umwelt sowie die Verbesserung der Erreichbarkeit. "Es handelt sich dabei um eine von unten gewachsene und somit in den Regionen verwurzelte Strategie", betonte Landeshauptmann Kompatscher heute nach dem Bescheid aus Brüssel.

Mit der Annahme der Europäischen Makroregionalen Alpenstrategie EUSALP durch die Europäische Kommission ist der lange Weg zur definitiven Genehmigung noch nicht abgeschlossen. Das Dokument wird nun an das Europäische Parlament, der Ausschuss der Regionen, Wirtschafts- und Sozialausschuss sowie den Rat weitergeleitet, der schließlich die definitive Entscheidung trifft. "Wir rechnen damit, das dies bis Ende des Jahres erfolgt, so dass wir 2016 mit der Umsetzung starten können", so Landeshauptmann Kompatscher.

Er erinnerte auch daran, dass bei den Vorarbeiten zur Alpenstrategie zunächst die Staaten eine gewichtige Rolle gespielt hätten, obwohl die Initiative von den Regionen ins Rollen gebracht worden sei. "Wir haben daher eine gleichwertige Rolle der Regionen mit Nachdruck eingefordert", so der Landeshauptmann, "auch ich persönlich zuletzt im Gespräch mit Regionenkommissarin Corine Cretu vor knapp zwei Wochen." Die Regionen sollen demnach in allen Entscheidungsorganen und auf allen Entscheidungsebenen vertreten sein.

Neben dem Ostseeraum, der Donauregion und dem adriatisch-ionischen Raum ist EUSALP die vierte Makroregionale Strategie der EU.

Zu EUSALP
Um die Schaffung einer Makroregion Alpen bemühen sich bereits seit einigen Jahren die Regionen, Länder, Provinzen und Kantone des Alpenraumes. Als Antwort darauf erteilte der Europäische Rat Ende 2013 der Kommission den Auftrag, eine "Makroregionale Strategie für den Alpenraum" auszuarbeiten. Die EU-Alpenstrategie EUSALP umfasst sechs EU-Staaten (Italien, Österreich, Deutschland, Frankreich, Slowenien, Liechtenstein) und die Schweiz sowie 48 Regionen mit rund 70 Millionen Einwohnern.

Inhaltlich wird die EUSALP Schwerpunkte in den Bereichen "Wettbewerbsfähigkeit und Innovation", "Verkehr, Vernetzung und Zugänglichkeit zu den Dienstleistungen" sowie "Energie, Natur- und Kulturressourcen" setzen. Zu den Zielsetzungen waren im vergangenen Jahr in allen sieben Mitgliedsstaaten öffentliche Konsultationen durchgeführt worden. In erster Linie soll die Strategie Berggebieten eine intelligente, nachhaltige und integrative Entwicklung im Sinne von Europa 2020 ermöglichen. Der Bericht zur "Makroregionalen Strategie der EU für den Alpenraum" des Landes Tirol wurde vom Ausschuss der Regionen der EU einstimmig angenommen. Er wurde somit von allen 353 Regionen der Europäischen Union befürwortet.

jw