Politik | 30.12.2015 | 13:15

LH bei Mediendialog zum Jahreswechsel: „Südtirol weiterentwickeln"

„Südtirol ist ein Land mit starken Wurzeln, das mit Blick auf das Geschehen innerhalb und außerhalb weiterzuentwickeln ist“, betonte LH Arno Kompatscher beim Dialog zum Jahreswechsel mit Journalist Christoph Prantner am 30. Dezember in Bozen. Die großen Baustellen im Energiesektor und zum Finanzabkommen seien geschlossen; er setze weiterhin auf Bürgerbeteiligung, so auch beim Flughafen, so der LH.

Aus den 32 Bürgerversammlungen in verschiedenen Südtiroler Orten habe er selbst viel mitnehmen können, so Kompatscher. „Die Bürger waren sehr interessiert, Informationen über Politik aus erster Hand zu bekommen und machten auch Vorschläge – es gab also Partizipation im wahrsten Sinne des Wortes“, so Landeshauptmann Arno Kompatscher. Erfreut zeigte sich der Landeshauptmann darüber, dass die Bürger nicht nur Interesse an lokalen Themen zeigen, sondern auch „am großen Ganzen“.

„Was den Flughafen betrifft, haben wir alle Karten auf den Tisch gelegt und keine Entscheidung vorgegeben, sondern die Bürger werden nun in einer Volksbefragung an der definitiven Entscheidung über dessen  Zukunft beteiligt“, betonte der Landeshauptmann. „Der Flughafen ist nicht nur für die Wirtschaft wichtig und für die Mobilität der Bürger oder die Erreichbarkeit des Territoriums, sondern auch für die kulturelle und soziale Entwicklung, denn Südtirol soll nicht nur Provinz sein, sondern ein Land auf der europäischen Landkarte“, unterstrich Kompatscher. Nun werde ein konstruktiver Dialog und eine Entscheidung der Bürger erwartet, sagte er.

In punkto Gesundheitsreform braucht es laut Kompatscher noch mehr Information, vor allem darüber, warum Handlungsbedarf besteht.  „Es gibt zu wenig ärztliches Personal, die Krankenhäuser müssen sich besser spezialisieren und die Qualität der Dienstleistungen verbessern sowie größere Einzugsgebiete und Fallzahlen erreichen“, fasste er zusammen. Inzwischen hätten die technischen Arbeitsgruppen die Leistungsprofile der Krankenhäuser erstellt, wobei auch die kleinen Krankenhäuser umfassende Leistungskataloge hätten, so der Landeshauptmann. „Die finanziellen Ressourcen stehen bereit, nun muss ärztliches Personal gewonnen werden. Dann sind die Gesundheitsbezirke am Zug mit den Leistungen, vielleicht anfangs mit eingeschränktem Fahrplan, zu starten“, erklärte Kompatscher.

Mit Wohlwollen seien ihm die Bürger hinsichtlich der bereits gemeisterten Herausforderungen wie im Energiesektor oder im Bereich Finanzregelung, entgegengetreten, sagte der Landeshauptmann. Gestern habe die SEL die Edison-Anteile der Hydros- und SELEDISON-Kraftwerke übernommen. „Mit der Übernahme sind nun neun Großkraftwerke in Südtiroler Hand, womit wir das seit Jahrzehnten verfolgte energiepolitische Ziel, Südtirols Energie in Südtiroler Händen zu halten, erreicht haben“, betonte Kompatscher. Es sei nun an der aus SEL und Etschwerken zusammengesetzten neuen Gesellschaft Alperia, ein Mehr an Autonomie zu erzielen und im Energiebereich das Beste für Südtirol zu erreichen. „Durch neue Technologien und Augenmerk auf erneuerbare Energien wollen wir Südtirol zum Klimaland entwickeln“, so der Landeshauptmann.

Über das neue mit Rom ausgehandelte Finanzabkommen sei für Südtirol in punkto Budget mehr Rechtssicherheit und Planbarkeit erreicht worden und zudem gewährleistet, dass weniger Gelder an Rom abzugeben seien, sagte Kompatscher. Er verwies auf den Landeshaushalt, der mit 5,5 Milliarden Euro noch höher sei als in den vergangenen Jahren.

Mit den aus den Gesellschaften BLS, EOS, SMG und TIS zusammengewachsenem Dienstleister IDM stehe für die Wirtschaft ein kompetenter Partner bereit, so Kompatscher. Laut Landeshauptmann sollen gerade die Beiräte, für die nun die Experten, also Unternehmer und Wissenschaftler, ernannt wurden, für  relevante Entwicklungsprogramme und somit einen sogenannten „Think tank“ (Denkfabrik) und innovative Projekte sorgen sowie der Wirtschaft Impulse geben.

Video Mediendialog des LH zum Jahreswechsel
http://we.tl/qgxlpLAfC2

Interview LH Kompatscher
http://we.tl/BNnvt2on2j

Audiodateien (mp3) der Interviews
http://we.tl/epYzZ1Imbo

SAN